Pressemitteilungen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
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Delegationsreise
Wirtschaftsministerin reist ins Baltikum
Im Rahmen einer dreitägigen Delegationsreise besucht Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die baltischen Staaten Estland und Lettland. Im Fokus der Reise stehen Themen wie Digitalisierung, eGovernment und Gründungskultur.
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsministerin verurteilt US-Strafzölle
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Einführung von US-Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der Europäischen Union und Kanada verurteilt und vor einer weiteren Eskalation des Handelsstreits gewarnt.
Wirtschaft
Bund zur Beteiligung der an Frankreich grenzenden Länder aufgefordert
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland drängen auf eine internationale Vereinbarung mit Frankreich über Erleichterungen für grenznahe Unternehmen. Grund für die Initiative ist der oft beklagte unverhältnismäßige bürokratische Aufwand für grenznahe Unternehmen.
Erinnerungskultur
Konzentrationslager-Gedenkstätten mit Europäischem Kulturerbe-Siegel ausgezeichnet
Die baden-württembergischen Gedenkstätten an den Außenlagerstandorten des ehemaligen Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof haben das Europäische Kulturerbe-Siegel erhalten. Das Siegel ist auch eine Auszeichnung für die jahrelange Arbeit der ehrenamtlich Engagierten in den Gedenkstätten.
Innovation
Land setzt sich im Bundesrat erfolgreich für EU-Innovationsförderung ein
Der Antrag des Landes für EU-Innovationsförderung in den Bundesrat stieß im Bundesrat auf breite Zustimmung. Neben dem Erhalt bestehender Förderprogramme sollen vor allem Innovationstätigkeiten kleiner und mittlelgroßer Unternehmen gefördert werden.
Bildungszeitgesetz
Evaluation des Bildungszeitgesetzes
Das Wirtschaftsministerium weist die Vorwürfe des Deutschen Gewerkschaftsbund zur Evaluation des Bildungszeitgesetzes zurück und läd zum gemeinsamen Gespräch.
Bundesrat
Wirtschaftsministerium bringt EU-Reformvorschläge in Bundesrat ein
Das Wirtschaftsministerium hat fünf Anträge zu verschiedenen EU-Reformvorschlägen in den Bundesrat eingebracht. Ziel ist eine krisenfeste europäische Wirtschafts- und Währungsunion, die solide Wirtschaftspolitik, Haushaltsdisziplin und notwendige Strukturreformen der Mitgliedstaaten einzufordert.
Aussenwirtschaft
Kritik an US-Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte
Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die angekündigten US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte äußerst bedenklich und für den freien Welthandel schädlich. Sie warnt vor einer Spirale gegenseitig verhängter Strafzölle.
Mittelstand
Bundesratsinitiative zur EU-Innovationsförderung
Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für eine Stärkung der Innovationskraft des Mittelstands ein. Dazu hat das Land einen Antrag zur europäischen Forschungs- und Innovationsförderung eingebracht. Am 23. März wird im Bundesrat darüber abgestimmt.
Auslandsreise
Besuch der Weltleitmesse JEC World in Paris
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat in Paris die weltweit führende Fachmesse der Verbundwerkstoffindustrie JEC World besucht und politische Gespräche über französische Wirtschaftsreformen geführt.
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