Die Versorgung mit schnellem Internet ist für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger mittlerweile so wichtig wie die Versorgung mit Strom und Wasser. Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, bis 2025 eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Netzen in Baden-Württemberg auf den Weg zu bringen.
Dazu hat die Landesregierung seit 2016 rund 2,2 Milliarden Euro Landesmittel in den Ausbau der Breitbandinfrastruktur investiert. Zusätzlich flossen durch eine intelligente Förderpolitik Bundesmittel in Höhe von über 2,69 Milliarden Euro nach Baden-Württemberg. Insgesamt wurden so rund 4,89 Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets investiert. Mit Einsatz von Landes- und Bundesmitteln hat das Land Baden-Württemberg seit 2016 3.417 Breitband-Projekte in Städten und Gemeinden unterstützt (Stand: Februar 2023).
Bereits Mitte 2021 verfügten 94,9 Prozent der Haushalte über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und 59,5 Prozent konnten sogar gigabitfähige Anschlüsse nutzen. Die Dynamik im Glasfasernetzausbau hat sich seitdem noch verstärkt. Die Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen wächst stetig. Im Ländervergleich liegt Baden-Württemberg damit deutlich über dem Durchschnitt der Flächenländer.
Die im April 2021 in Kraft getretene Bundesrichtlinie zur Grauen Flecken-Förderung ermöglichte vielen Kommunen, Glasfasernetze in nicht gigabitversorgten Gebieten mit Fördermitteln auszubauen, wenn es keine Aussicht auf einen eigenwirtschaftlichen Netzausbau gab. Im Hinblick auf zunehmend datenintensivere und anspruchsvollere Anwendungen und Dienste im Internet leistete die Fördermöglichkeit auch im „Grauen Fleck“ einen unverzichtbaren Beitrag für die Herstellung einer flächendeckenden Gigabitversorgung und ermöglicht einen sehr weitreichenden Glasfaserausbau überall dort, wo mittelfristig kein privater Glasfasernetzausbau stattfindet und noch keine gigabitfähigen Infrastrukturen vorhanden sind. Derzeit ist auf Bundesebene eine neue Förderrichtlinie in Vorbereitung, welche zum Jahresbeginn 2023 die Grundlage einer neuen Förderkulisse unter Wegfall der aktuellen Aufgreifschwelle bilden soll. Mit Inkrafttreten dieser neuen Förderrichtlinie können dann sämtliche Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, die noch über keinen gigabitfähigen Anschluss verfügen.
Flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze, vor allem aber die neuen Mobilfunkstandards wie aktuell 5G und in Zukunft 6G, werden der Digitalisierung völlig neue Möglichkeiten eröffnen. Der Ausbau eines flächendeckenden Mobilfunk- und 5G-Netzes ist daher für den Erfolg der Digitalisierung in Baden-Württemberg von zentraler Bedeutung.
In Baden-Württemberg schreitet der Ausbau der Mobilfunknetze kontinuierlich voran. Derzeit beträgt die Mobilfunkversorgung mit 4G (LTE) in der Fläche rund 94 Prozent in Baden-Württemberg. Auch der 5G-Ausbau nimmt immer mehr an Fahrt auf. Die Versorgung mit dem neuesten Mobilfunkstandard liegt bei mehr als 54 Prozent (Stand: Juli 2022).
Die Standortfindung für Mobilfunkanlagen zählt zu den größten Herausforderungen beim Mobilfunkausbau. Das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium hat daher ein Tool entwickelt, mit dem Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen Standorte melden können, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen. Die ersten gemeldeten Standorte wurden bereits an die Mobilfunkunternehmen weitergeleitet.
Um den Austausch zwischen den wichtigsten Stakeholdern im Bereich Mobilfunk – Mobilfunknetzbetreiber, kommunale Landesverbände und Fachministerien – zu fördern, wurde im Januar 2022 durch das Innenministerium der „Runde Tisch Mobilfunk“ ins Leben gerufen. Im Rahmen dieser Veranstaltungen werden bestimmte Schwerpunktthemen sowie Herausforderungen und Hürden beim Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg erörtert und diskutiert sowie Lösungswege aufgezeigt.
Mit der 2022 weiterentwickelten ressortübergreifenden Digitalisierungsstrategie „digital.LÄND“ und den Ende 2018 entwickelten Positionspapieren für Künstliche Intelligenz (KI) schreiben wir die Erfolgsgeschichte Baden-Württembergs digital fort.
Digitalisierung und KI haben die vielleicht stärkste Veränderungskraft, die der technische Fortschritt je gesehen hat. Sie verändern Gesellschaft und pflügen Märkte um. Sie erfassen immer mehr Anwendungsbereiche: Vom automatisiert fahrenden Auto über lernende Maschinen, digitalisierte Medizin, Sprachassistenten, Smart Home bis zu intelligenten Stromnetze. Sie betreffen Konzerne, aber auch den Mittelstand und kleine Unternehmen sowie Start-ups. Baden-Württemberg wird als führendes Hochtechnologieland dranbleiben, um auch morgen erfolgreich zu sein.
Intelligente Technik für die Kernbranchen des Landes
Die intelligente Mobilität der Zukunft integriert den öffentlichen und privaten Nah- und Fernverkehr, beide funktionieren künftig komplementär – mit weniger Umweltbelastung und weniger Nervenbelastung durch Staus. Ein wichtiger Schritt dorthin war die Eröffnung des Testfelds Autonomes Fahren, wo intelligente Verkehrslösungen entwickelt und erprobt werden. An dieser Entwicklung sind auch digitale Start-ups beteiligt, die generell als Treiber der Digitalisierung fungieren. Darum fördern wir Gründungen umfassend in allen Phasen.
Im Gesundheitsbereich verbessern telemedizinische Behandlungsansätze und digitale Gesundheitsanwendungen die Versorgungsgerechtigkeit, indem sie Versorgungslücken zwischen ländlichem und urbanem Raum schließen sowie die ambulanten und stationären Versorgungssektoren in Medizin und Pflege vernetzen. Ebenso helfen sie uns auf vielfältige Weise, über unser gesamtes Leben hinweg gesünder zu bleiben, indem sie neue Chancen für eine personalisierte Medizin mit auf den individuellen Patienten ausgerichtete Vorsorge, Therapie und Nachsorge bieten.
Digitalisierung und KI sind äußerst dynamische Prozesse. Entsprechend forcieren wir Innovationen und investieren in unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder: Mit den zwei Maßnahmenpaketen zur Digitalisierung hat die Landesregierung seit 2016 Projekte mit insgesamt über 400 Millionen Euro angeschoben.
Technologien zum Wohle der Menschen
Hierbei handelt es sich auch um Investitionen zur Verbesserung unserer Lebensqualität. Denn wir müssen sicherstellen, dass die neuen Technologien dem Wohle der Menschen dienen – Digitalisierung muss für den Menschen da sein und nicht umgekehrt.
Das Land unterstützt den Aufbau regionaler Digitalisierungszentren, so genannter Digital Hubs, als Anlaufstellen, um sich über Digitalisierung zu informieren, vor Ort zu experimentieren und gemeinsam mit anderen Unternehmen, Start-ups und Forschung neue Projektideen in die Umsetzung zu bringen. Dabei stehen die kleinen und mittelständischen Unternehmen als Herzstück der Wirtschaft im Zentrum. Durch branchenübergreifende Strukturen dringt die Digitalisierung in die Fläche des Landes. Mit Initiativen wie den regionalen KI-Labs und dem KI-Innovationswettbewerb Baden-Württemberg treiben wir speziell die Entwicklung, Anwendung und Kommerzialisierung von KI „Made in Baden-Württemberg“ im Mittelstand und in Start-ups voran. Um herausragende KI-Lösungen sichtbarer zu machen, haben wir am Anfang des Jahres 2020 den Wettbewerb „KI-Champions Baden-Württemberg“ ins Leben gerufen.
Innovationspark für Künstliche Intelligenz
Mit dem Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg wollen wir zudem dafür sorgen, dass möglichst viele Wertschöpfungspotentiale im Bereich KI hier in Baden-Württemberg realisiert werden. Als Innovations- und Wertschöpfungszentrum für KI-basierte Produkte und Dienstleistungen soll er international etablierte Unternehmen, Start-ups, Forschungsakteure, Fachkräfte, Talente sowie Investorinnen und Investoren anziehen und ihnen optimale Innovations- und Standortbedingungen bieten, etwa durch die Bereitstellung der notwendigen Flächen, modernster Infrastruktur sowie Testfelder für KI-Produkte und KI-Dienstleistungen.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie verdeutlichen, Unternehmen mit digitalen Geschäftsmodellen sind auch in Krisen resilienter und anpassungsfähiger. Dies zeigt die Plattform „Digitale Geschäftsmodelle@BW“, die erstmals Erfolgsgeschichten aus dem Südwesten zusammenführt und mittels interaktiven Videos erlebbar macht.
Ziel des vom Wirtschaftsministerium geförderten Projektes ist es, kleine und mittlere Unternehmen für digitale Geschäftsmodelle zu begeistern und einen Einstieg in die Entwicklung eines eigenen Geschäftsmodells zu bieten. Die Idee entspringt der AG Neue Geschäftsmodelle der Initiative Wirtschaft 4.0.
Dafür wurden Erfolgsbeispiele aus dem Handel, dem Handwerk, der Industrie und der Dienstleistungswirtschaft gesucht und in Filmen aufbereitet. Die Unternehmer erzählen in kurzen Videos den eigenen Weg, von der ersten Idee über die Herangehensweise und die Realisierung des Geschäftsmodells bis hin zu den Einflussfaktoren auf den eigenen Betrieb. Darüber hinaus finden sich in den interaktiven Filmen Hinweise zu Förderprogrammen und Unterstützungsstellen im Land, von denen die dargestellten Unternehmen selbst profitiert haben. Die Methoden, Muster und konkreten digitalen Geschäftsmodelle der Unternehmen, wie Pay-per-use oder E-Commerce, werden herausgearbeitet und interaktiv in die Videos eingebettet.
Anlaufstellen für Smart Services
Das „Kompetenzzentrum Smart Services“ bietet eine zentrale Anlaufstelle zu Smart Services in Baden-Württemberg. Hier können sich kleine und mittlere Unternehmen über neue digitale Technologien im Dienstleistungsbereich informieren und diese hautnah erleben. Unternehmen können verschiedene Maßnahmen für die Entwicklung neuer Ideen und innovativer Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Außerdem vernetzt das Kompetenzzentrum Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und intermediären Organisationen, um Denk- und Ideenprozesse für die zukünftige Ausrichtung der Dienstleistungswirtschaft in Baden-Württemberg in Gang zu setzen und notwendige Maßnahmen zu initiieren.
Daten als Rohstoff der Zukunft
Digitalisierung ist ohne Daten nicht vorstellbar, denn in ihrer Nutzung liegen enorme Chancen. Ihre Erfassung, Verfügbarkeit und Nutzbarkeit bilden die Grundlage für weiteren Fortschritt. Auf ihrer Basis können innovative Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle entstehen. Hierfür ist es wichtig, Daten, die von Relevanz für das Gemeinwohl und den Fortschritt sind, nach dem Open-Data-Prinzip öffentlich zugänglich zu machen. Mit der Benennung von Datenbeauftragten in allen Ministerien fördern wir die Bereitstellung von mehr Open Data. Darüber hinaus erarbeitet die Regierung eine landesübergreifende Datenstrategie. Ihr Fokus soll auf Verwaltungsdaten liegen. Hierauf aufbauend werden wir einen Digitalen Zwilling für das gesamte Land erstellen.
Eine immer digitalere Welt bringt viele Chancen, aber auch neue Gefahren und Herausforderungen mit sich. Denn je digitaler die Welt wird, desto angreifbarer ist sie gegenüber Cyberattacken. Daher ist auch Cybersicherheit ein zentraler Themenschwerpunkt unserer Politik. Herzstück der neuen Cybersicherheitsarchitektur des Landes ist die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW). Zentrale Aufgabe der CSBW ist es, die Cybersicherheit in Baden-Württemberg zu verbessern und Maßnahmen zu koordinieren und zu bündeln. Sie ist die zentrale Meldestelle in Angelegenheiten der Cybersicherheit im Land. Durch den Koordinierungsauftrag und die Bündelungsfunktion werden Doppelstrukturen vermieden. Die Cybersicherheitsagentur vernetzt Staat, Verwaltungen, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung im Bereich der Cybersicherheit. Darüber hinaus steht die CSBW im Austausch mit Organisationen und Behörden auf nationaler und internationaler Ebene.
Die CSBW ist breit aufgestellt und hat die Schwerpunkte Prävention, Detektion und Reaktion. Die CSBW sensibilisiert mit verschiedenen Präventionsangeboten für das Thema Cybersicherheit. Außerdem berät und unterstützt sie im konkreten Cybersicherheitsvorfall die Betroffenen. Ihr Angebot richtet sich dabei aktuell vor allem an die Landesverwaltung und weitere öffentliche Stellen im Land. Mit der Cyber-Ersthilfe BW pilotiert die CSBW aktuell außerdem ein telefonisches Beratungsangebot für von Cybersicherheitsvorfällen betroffene Unternehmen, Behörden, Institutionen, aber auch Bürgerinnen und Bürger. Erreichbar ist die Cyber-Ersthilfe BW rund um die Uhr unter der Nummer 0711-137-99999.
Ergänzend dazu haben wir mit dem Cybersicherheitsgesetz die rechtlichen Grundlagen für eine Verbesserung der Cybersicherheit in allen Bereichen unserer Gesellschaft geschaffen. Mit der Cybersicherheitsstrategie Baden-Württemberg – Perspektive 2026 – hat der Ministerrat ein Gesamtkonzept für das Land beschlossen, das alle gesellschaftlichen Bereiche der Cybersicherheit in den Blick nimmt. Diese dient als Handlungsleitlinie der Landesregierung für die nächsten fünf Jahre und enthält konkrete Ziele und Maßnahmen. Gemeinsam mit dem in 2020 verabschiedeten Cybersicherheitsgesetz und der 2021 gegründeten CSBW bildet die Cybersicherheitsstrategie das Gesamtkonzept für die Cybersicherheit in Baden-Württemberg. Ziel der optimierten Cybersicherheitsarchitektur ist der Schutz des Landes durch die strategische Koordination und Steuerung landesweiter Prozesse und Maßnahmen der Informations- und Cybersicherheit. Mit diesem Ansatz, sind wir bei der Zukunftsaufgabe Cybersicherheit bundesweit führend.
Mit der Förderung durch den Ideenwettbewerb „Digitale Zukunftskommune@bw“ sollen die Siegerkommunen zu digitalen Modellkommunen werden. Damit können sie die Digitalisierung in den Themenfeldern Mobilität der Zukunft, Bildung, Gesundheit oder Nachhaltigkeit vorantreiben. Weitere 50 Kommunen unterstützte das Land dabei, eine digitale Agenda zu entwickeln. Dabei setzen wir auf die enge Zusammenarbeit von Land, Kommunen, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und angewandter Forschung. Einige dieser Kommunen werden bei der Umsetzung einzelner Projekte aus ihrer neu entwickelten Strategie heraus gefördert.
Mit dem Projekt „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ unterstützte die Landesregierung insgesamt 155 Städte und Gemeinden bei ihren ersten digitalen Schritten.
Ergänzend zu den mittlerweile erfolgreich abgeschlossenen Projektförderungen sind uns die persönlichen Kompetenzen im Umgang mit den digitalen Möglichkeiten besonders wichtig. Für unsere Städte und Gemeinden und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter setzen wir genau hier mit unserer Digitalakademie@bw an, unserem landesweiten Kompetenzzentrum, das Qualifizierung, Innovation, Wissenstransfer und kulturellen Wandel fördert. Das ist besonders wichtig. Denn: Der digitale Wandel beginnt in den Köpfen der Menschen. Deshalb unterstützen wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter allgemein und fachübergreifend beim persönlichen Umgang mit den Anforderungen, die aus veränderten digitalen Arbeitsprozessen resultieren.
In konkreten Zahlen heißt das: Die Anzahl der geschulten Kommunalen Digitallotsinnen und -lotsen soll um 660 Personen erhöht werden. Mit den Qualifizierungsangeboten der Führungsakademie sollen mindestens 800 Führungs- und Führungsnachwuchskräfte der Landesverwaltung erreicht werden, um sie auf dem Weg in die digitalisierte Verwaltung zu begleiten und zu unterstützen.
Die Landesregierung setzt bei der Digitalisierung schon bei den Jüngsten an und hört bei den Älteren nicht auf. Wir wollen die Schülerinnen und Schüler im Land auf die Herausforderungen einer digitalisierten Lebens- und Arbeitswelt angemessen vorbereiten.
Einen wichtigen Beitrag dafür leistet die Stärkung des Fachs Informatik in allen Schularten. Zum Schuljahr 2017/2018 hat der Einstieg in den Aufbaukurs Informatik in Klasse 7 begonnen. Den Anfang machten die allgemeinbildenden Gymnasien, alle anderen weiterführenden Schulen folgten ein Schuljahr später. Im Aufbaukurs Informatik erwerben die Schülerinnen und Schüler grundlegende Kompetenzen der informationstechnischen Bildung. Dabei geht es um die Codierung von Daten, den Umgang mit Algorithmen, digitale Kommunikation sowie die Bedeutung und den Schutz von Daten in der Informationsgesellschaft.
Der Aufbaukurs Informatik schließt an den Basiskurs Medienbildung an, der als Teil des neuen Bildungsplans in Klasse 5 verpflichtend ist.
Digitale Bildung für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler
Seit dem Schuljahr 2018/2019 wird an den allgemeinbildenden Gymnasien als Vertiefungsmöglichkeit für die Klassenstufen 8 bis 10 das Profilfach Informatik, Mathematik, Physik (IMP) angeboten. Im Schuljahr 2019/20 folgte dessen Einführung an Gemeinschaftsschulen.
An den Haupt-/Werkrealschulen und Realschulen wurde zeitgleich das Wahlfach Informatik eingeführt, das die Schülerinnen und Schüler in den Klassen 8 bis 10 freiwillig zusätzlich belegen können. Um die Chancen und Möglichkeiten moderner digitaler Technologie im Schulunterricht voll ausschöpfen nutzen können, hat das Kultusministerium eine Qualifizierungsoffensive für Lehrkräfte mit einem Fördervolumen von rund fünf Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Darüber hinaus investiert das Land längerfristig weitere neun Millionen Euro zur Verstärkung der technischen und didaktischen Fortbildungsangebote, um die Kompetenzen von Lehrkräften im Umgang mit digitaler Technik nachhaltig zu stärken. Neben schulinternen oder schulnahen Mikroformaten liegt der Fokus der Fortbildungsmaßnahmen auf regionalen Veranstaltungen in der Fläche, offenen regionalen Formaten an Institutionen mit breitem Teilnehmerkreis, Adhoc-Beratungs- und Schulungsangebote für schulische Gruppen sowie virtuellen oder hybriden Kursen mit Zertifikat.
Die Leistungsfähigkeit der digitalen Bildungsinfrastruktur an Schulen wird im Rahmen des DigitalPakts Schule zwischen Bund und Ländern gestärkt. Mit den 650 Millionen Euro, die Baden-Württemberg zustehen, können Schulträger die technische Infrastruktur ihrer Schulen modernisieren. Um digitales Lernen für die Corona-Zeit und danach zu ermöglichen, stehen ihnen zudem Mittel aus Zusatzprogrammen bereit, mit denen Leihgeräte für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte sowie die Administration dieser Hardware finanziert werden können.
Die Stärkung der Medienkompetenz ist angesichts aktueller Phänomene wie Hatespeech und Fake-News unabdingbar. Im digitalen Zeitalter ist die freie politische Meinungsbildung und damit auch die offene Gesellschaft insgesamt Bedrohungen ausgesetzt, denen wir kraftvoll entgegentreten müssen.
Die Landesregierung hat dafür das landesweite Projekt #RespektBW mit der Kampagne „BITTE WAS?! – Kontern gegen Fake und Hass“ auf den Weg gebracht. Es soll vor allem Kinder und Jugendliche für einen respektvollen Umgang miteinander im Internet sensibilisieren. Darüber hinaus will die Landesregierung mit vielfältigen Maßnahmen über alle Bildungsbereiche hinweg möglichst allen Menschen in Baden-Württemberg die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ermöglichen und Medienkompetenz breit fördern.
Die Initiative Kindermedienland Baden-Württemberg bündelt und vernetzt zahlreiche Projekte, Aktivitäten und Akteure im Land und ergänzt sie durch feste Unterstützungsangebote. Partner der Initiative Kindermedienland sind die Landesanstalt für Kommunikation (LFK), der Südwestrundfunk (SWR), das Landesmedienzentrum (LMZ), die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg (MFG BW), die Aktion Jugendschutz (ajs) und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger (VSZV).
Zudem fördert die Landesregierung zwei Forschungsverbünde, die den Einfluss der Digitalisierung auf die Gesellschaft untersuchen. Ziel ist es, die Entwicklung der Digitalisierung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger nicht nur bewusst zu reflektieren und Orientierungswissen zu generieren, sondern auch die Umsetzung aktiv mitzugestalten.
- So werden im Rahmen von „digilog@bw − Digitalisierung im Dialog“ drei zentralen Themen der Digitalisierung erforscht: Autonomie, Wissen und Partizipation. Die übergeordneten Fragen lauten hier: Wie kann sichergestellt werden, dass der Mensch selbstbestimmt in der digitalen Welt bleibt? Wie werden Daten zu Wissen? Wie wird Wissen digital vermittelt? Wie kann Wissen diskriminierungsfrei zur Verfügung gestellt werden? Wie verändert die Partizipation politische Debatten?
- Um eine enge Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis zu erreichen, ist der Forschungsverbund „Digitaldialog 21“ durch Dialogformate mit Bürgerinnen und Bürgern geprägt. Der Verbund bringt sich aktiv in den öffentlichen Diskurs zu medienethischen Fragestellungen ein, um insbesondere zu einer erhöhten Digitalkompetenz beizutragen.
In Baden-Württemberg wurden das Auto und das Fahrrad erfunden. Anknüpfend an diese Innovationskraft hat das Land heute in Anbetracht der Herausforderungen des Klimawandels umso mehr den Anspruch, Wegbereiter für eine nachhaltige und emissionsfreie Mobilität der Zukunft zu werden. Digitalisierung ermöglicht dabei viele Facetten einer modernen Mobilität. Digitale Technologien und zukunftsweisende datenbasierte Mobilitätslösungen vernetzen Verkehrsträger und -dienste. Sie ermöglichen zusammen mit regulativen Maßnahmen und Verhaltensänderungen eine effiziente Mobilität entsprechend individueller Bedürfnisse. Intelligente Verkehrsmanagementsysteme und intelligente Verkehrslenkung können die ökonomische und ökologische Effizienz des bestehenden Verkehrssystems steigern und den Verkehr sicherer machen.
All das erfordert eine verlässliche, diskriminierungsfrei zugängliche Datengrundlage. Mit MobiData BW ist eine Mobilitätsdatenplattform entstanden, die Datensätze bündelt und bereitstellt. Das Land Baden-Württemberg unterstützt zudem den bundesweiten Datenraum Mobilität. Mit diesem Leuchtturmvorhaben sollen Echtzeitdaten unterschiedlicher Verkehrsträger aus dem privaten und öffentlichen Bereich verknüpft werden und neue Möglichkeiten für innovative Mobilitätskonzepte entstehen.
In einer Ideenschmiede beschäftigte sich das Verkehrsministerium mit den Herausforderungen der digitalen Mobilität. Formate wie der MobiData Hackathon oder die Förderlinie MobiArch BW setzen Impulse, damit die Potenziale von Daten erschlossen und neue Ideen für nachhaltige Mobilitätskonzepte entstehen.
Die Landesregierung fördert zudem intelligente Straßen sowie elektronische Tickets und verbundübergreifende Tarife sowie automatische Fahrgastzählsysteme in öffentlichen Verkehrsmitteln.
Kompetenzen in den Bereichen Digitalisierung, Verkehr, Elektromobilität und anderer alternativer Antriebe werden wir personell und finanziell stärken. Die Bündelung ist mit der neuen, interministeriellen Arbeitsgruppe autonomes und vernetztes Fahren gelungen. Das „Testfeld autonomes Fahren BW“ ist mit einem Teil seit Mai 2018 in Betrieb und soll bis Ende 2021 vollständig aufgebaut sein und noch mindestens fünf Jahre zur Nutzung für Dritte zur Verfügung stehen.
Reallabore für autonomes Fahren im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind im Jahr 2020 mit den Projekten RABus und Ameise gestartet. Neue Anwendungsfelder, wie beispielsweise autonomes Fahren im Liefer- und Güterverkehr wollen wir fördern und unterstützen.
Die Broschüre „Digitale Mobilität – Nachhaltig und digital unterwegs in Baden-Württemberg“ gibt einen Überblick zu den Projekten und Initiativen des Landes zur Digitalen Mobilität.
Mit dem Cyber Valley hat die Landesregierung zusammen mit der Max-Planck-Gesellschaft, den Universitäten Stuttgart und Tübingen sowie den Unternehmen Amazon, BMW, Bosch, Daimler, IAV, Porsche und ZF Friedrichshafen ein europaweit einmaliges Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (KI) und intelligente Systeme auf den Weg gebracht.
Das Cyber Valley gehört mit seiner Forschungsexzellenz und der Vernetzung mit globalen Unternehmen sowie dem Transfer in Anwendung und Gründungen schon heute zu den Top-Adressen weltweit. Das erklärte Ziel von Cyber Valley ist es unter anderem, die Ergebnisse der Forschung rasch zur Anwendung zu bringen, etwa indem Forschende dabei unterstützt werden, ihre Erkenntnisse in Start-ups zu kommerzialisieren, oder auch indem unser innovativer Mittelstand davon profitiert.
Um spezifische KI-Anwendungen zu stärken, wurden im Rahmen des Förderprogramms „Künstliche Intelligenz in Baden-Württemberg“ zehn zusätzliche Juniorprofessuren mit großzügiger Ausstattung an den baden-württembergischen Universitäten eingerichtet, die thematisch eng mit dem Cyber Valley verknüpft sind. Das Kompetenzzentrum für Maschinelles Lernen im Cyber Valley, das von der Universität Tübingen und dem Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme Tübingen/Stuttgart getragen wird, wird künftig als eines der fünf deutschen KI-Kompetenzzentren vom Bund eine dauerhafte Finanzierung erhalten.
Das große Potenzial digitaler Anwendungen und Kommunikations- sowie alltagsunterstützender Technologien im Gesundheits- und Pflegebereich sind ein Schwerpunkt der Arbeit der Landesregierung. Die konkreten Einsatzmöglichkeiten digitaler Anwendungen sind dabei vielfältig. So können zum Beispiel telemedizinische und -rehabilitative Anwendungen in strukturschwächeren Regionen dabei helfen, räumliche Distanzen zu überwinden und die Kommunikation zwischen Patientinnen und Patienten sowie Menschen mit Pflegebedarf und den sie unterstützenden Personen und Institutionen sicherzustellen. Ein wichtiger Schritt hierbei ist die Einbindung der Langzeitpflege in die Telematikinfrastruktur, für die sich Baden-Württemberg auch im Bund einsetzt.
Zugleich ermöglichen es digitale Anwendungen, über die Grenzen von Versorgungssektoren hinweg zu kommunizieren oder mit Hilfe spezieller Trainings- und Monitoring-Programme die medizinische wie pflegerische Versorgung individuell und effizient zu gestalten. Besondere Chancen der Digitalisierung im Bereich der (langzeit-)pflegerischen Versorgung sieht das Land in der Förderung gesellschaftlicher Teilhabe und einer selbstbestimmten Lebensweise von Menschen mit Pflegebedarf sowie der sie versorgenden Personen. Hierzu werden in Zukunft auch digitale Pflegeanwendungen beitragen, die analog zu den bereits bestehenden digitalen Gesundheitsanwendungen spezifiziert und entwickelt werden. Es wird eigens ein neues Verfahren geschaffen, um die Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen zu prüfen. Auch die Pflegeberatung wird um digitale Elemente erweitert.
Um die verschiedenen Akteure und Zielgruppen in der Langzeitpflege in der digitalen Transformation zu begleiten wurde daher im August 2020 auf Initiative des Landes das „Landeskompetenzzentrum Pflege & Digitalisierung (PflegeDigital@BW)“ gegründet. Dieses fungiert als zentrale Anlauf-, Beratungs- und Vernetzungsstelle zu Fragen der Digitalisierung in der Langzeitpflege im Land. Ziel von PflegeDigital@BW ist es, Akteure in der Langzeitpflege in dem Prozess der digitalen Transformation des Pflege- und Gesundheitswesens praxisnah zu unterstützen. Für den flächendeckenden Einsatz sollen potenziell geeignete digitale Pflegetechnologien zugänglich und für die Praxis anwendbar gemacht werden.
20 Millionen Euro für die Förderung innovativer Projekte
Über allen Maßnahmen und Initiativen der Landesregierung steht das Ziel, den innovativen Gesundheits- und Pflegeprojekte durch entsprechende Unterstützungsleistungen einen Weg in die Versorgung, also zu den Patientinnen und Patienten zu bereiten. So baut das Projekt „Implementation Board Baden-Württemberg“ eine Brücke für die Träger von digitalen Gesundheits- und Pflegeprojekten durch Vernetzung und Einbindung von weiteren Stakeholdern sowie durch Unterstützung bei der Evaluierung von Bedarfen und Kosten-Nutzen-Analysen. Synergien zwischen einzelnen Projekten sollen dadurch identifiziert, Projekte zur Generierung von Mehrwerten vernetzt und übergeordnete Strategien in der translationalen und digitalen Medizin und Pflege in Baden-Württemberg herausgearbeitet werden.
Deshalb stellt die Landesregierung auf dem Gebiet der Digitalisierung in Medizin und Pflege rund 20 Millionen Euro für die Förderung innovativer Projekte zur Verfügung. Aus den Mitteln der Initiative der Landesregierung „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ stehen weitere Mittel im Umfang von 16 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen und Projekte in Medizin und Pflege zur Verfügung.
Es ist das Ziel der Landesregierung, durch die Nutzung digitaler Technologien, den Erhalt der Gesundheit zu fördern und die Qualität der medizinischen Versorgung in Baden-Württemberg weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang wird unter anderem die medizinische Forschung an den universitären und außeruniversitären Einrichtungen des Landes gefördert. Daher wird ein Verbund der Medizinischen Fakultäten und Uniklinika eingerichtet, der ein „Zentrum für Innovative Versorgung“ (ZIV) aufbaut, um die Patientenversorgung durch Digitale Medizin in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehört die Beteiligung von Patientinnen und Patienten in die Vorsorge, Behandlung und Nachsorge, etwa durch eine App. Denn hier kann statt der Momentaufnahme bei einem Besuch, wie etwa in einem Klinikum, ein breiteres Bild des Gesundheitszustands und dessen Entwicklung für jeden Patienten entstehen.
Trotz aller Möglichkeiten, die digitale Technik bietet, unterstreicht die Landesregierung, dass Technik den persönlichen Kontakt sowie die Behandlung und Pflege durch Menschen niemals ersetzen kann.
Die Landesregierung sorgt dafür, dass auch die öffentliche Verwaltung einen deutlichen Schritt in Richtung Modernisierung durch Digitalisierung macht. Ein Baustein dazu ist die elektronische Akte (E-Akte BW) in der Landesverwaltung. Die Pilotphase wurde Mitte 2020 erfolgreich abgeschlossen und mündete nahtlos in den Flächenrollout. Bis Ende 2022 ist die E-Akte BW in 70 Behörden an über 19.000 Arbeitsplätzen ausgerollt. Bis 2024 werden alle Bediensteten in den unmittelbaren Landesbehörden mit der E-Akte BW ausgestattet sein. Damit wird die Landesverwaltung über ein einheitliches digitales Vorgangsbearbeitungssystem und ein digitales Dokumentenmanagementsystem verfügen, das die Arbeit in der Verwaltung einfacher und effizienter macht. Dieses umfänglich digitale Arbeiten wird auch außerhalb der Verwaltung durch Verfahrensbeschleunigung und mehr Transparenz wahrnehmbar sein.
Dies gilt in gleichem Maße für das Verhältnis der Verwaltung zu den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen. Wir digitalisieren sukzessive alle Verwaltungsangebote von Land und Kommunen, so dass der Weg aufs Amt künftig entfallen kann. Damit helfen wir auch Bürokratie im Land abzubauen. Schon heute können über das zentrale Serviceportal Service-BW zahlreiche Anträge online gestellt und von der Behörde genehmigt werden. Viele weitere Online-Anträge werden hinzukommen. Service-BW ist dabei für alle Landesbehörden und Kommunen kostenlos und bietet einen sicheren und barrierefreien Zugang zu den Verwaltungsleistungen im Land.
