Land gibt Dinosaurier-Fossil aus Naturkundemuseum an Brasilien zurück
Das Land gibt ein wissenschaftlich bedeutsames Dinosaurier-Fossil aus dem Staatlichen Naturkundemuseum Karlsruhe an Brasilien zurück, da sich das Objekt zu Unrecht in den Sammlungen des Museums befunden hat. Das Kabinett stimmte der Restitution zu.
Polizei
Stellvertretender Leiter des Landespolizeipräsidiums verabschiedet
Staatssekretär Wilfried Klenk hat den stellvertretender Leiter des Landespolizeipräsidiums Baden-Württemberg, Dietrich Moser von Filseck, in den Ruhestand verabschiedet. Dietrich Moser von Filseck war in vielen Spitzenfunktionen der Polizei Baden-Württemberg tätig.
Atomenergie
Land informiert über Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle
Am 19. Januar findet die zweite Sitzung des Infoforums Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz statt. Thema ist die Rückführung radioaktiver Abfälle aus der Wiederaufarbeitungsanlage in La Hague nach Philippsburg. Das Infoforum informiert über Transport und Sicherheitsaspekte.
Migration
Lorek legt Leitlinien der Migrationspolitik des Landes dar
Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat in einer aktuellen Debatte des Landtags die Leitlinien der Migrationspolitik der Landesregierung dargelegt und zur Versachlichung der Debatte aufgerufen.
Innenministerkonferenz
Beschlüsse der Herbstkonferenz der Innenminister
Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.
Bioökonomie
Preisträger des Ideenwettbewerbs Bioökonomie ausgezeichnet
Beim sechsten Bioökonomietag wurden die Preisträger des Ideenwettbewerbs Bioökonomie ausgezeichnet. Die kreislauforientierte Bioökonomie ist ein Schlüssel, um Klima- und Ressourcenschutz mit neuen Geschäftsmodellen zu verbinden und Wirtschaft neu zu denken.
Bioökonomie
Neues Informationsangebot zur Bioökonomie-Strategie des Landes
Mit der Landesstrategie Nachhaltige Bioökonomie setzt Baden-Württemberg als Leitregion in diesem Zukunftsfeld Maßstäbe. Als ein hochentwickeltes Industrie- und Technologieland wollen wir zeigen, dass Klimaschutz und eine erfolgreiche Wirtschaft zusammengehören.
Bioökonomie
Zweite Sitzung des Bioökonomiebeirats Baden-Württemberg
Der Beirat „Nachhaltige Bioökonomie“ hat sich zu seiner zweiten Sitzung getroffen. Die Landesregierung wird die im Jahr 2019 beschlossene Landesstrategie „Nachhaltige Bioökonomie“ weiter umsetzen und dieses wichtige Zukunftsthema fortentwickeln.
Migration
Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer
Der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ im Innenministerium kümmert sich um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Im Jahr 2020 hat der Sonderstab Gefährliche Ausländer insgesamt 49 Fälle erfolgreich abgeschlossen.
Innenpolitik
Mehr Befugnisse für die Polizei
Die Landesregierung hat ein neues Polizeigesetz beschlossen, das mehr Befugnisse für die Polizei und noch mehr Sicherheit bringt. Bei Geflüchteten, die eine Beschäftigungserlaubnis haben und in Arbeit stehen, soll die Zeit des Asylverfahrens auf den Duldungszeitraum angerechnet werden.
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