Schülerinnen und Schüler benötigen das Handwerkszeug, um nachhaltig zu handeln und damit zu einer positiven gesellschaftlichen Entwicklung beizutragen. Deshalb ist das Thema Nachhaltigkeit fest in den Bildungsplänen verankert. Ein neues Schulnetzwerk soll das Thema weiter vertiefen.
Nahverkehr
Lokführer-Personalpool soll aufgebaut werden
Das Verkehrsministerium verhandelt direkt mit Eisenbahnverkehrsunternehmen und Personaldienstleistern. Ziel ist es, einen Personalpool für Lokführer zu realisieren.
Kurzarbeit
Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld gefordert
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat mit den Spitzen mehrerer Verbänden und der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit einen Forderungskatalog zur Erleichterung beim Kurzarbeitergeld erarbeitet. Die Forderungen richten sich an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Tierschutz
Deutsche Tierschutzgesetze entsprechen nicht den EU-Standards
Die in Deutschland geltenden Gesetze zu Tierversuchen entsprechen nicht den europäischen Standards. Daher wurde ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland eingeleitet. Landestierschutzbeauftragte Julia Stubenbord hofft, dass die Anpassung der gesetzlichen Vorgaben hilft, die Anzahl der Tiere im Tierversuch zu senken.
Sucht
Pakt für Substitution geschlossen
Um eine bedarfsgerechte Versorgung von Substitutionspatienten auch in Zukunft sicherzustellen, haben die für die Versorgung verantwortlichen Institutionen gemeinsam einen „Pakt für Substitution“ erarbeitet.
Kunst und Kultur
Kulturentwicklung in den Regionen verankern
Im Rahmen des von Land und Bund finanzierten Pilotprojekts „Regionalmanager/innen Kultur“ werden in den Landkreisen Hohenlohe, Ostalb, Rems-Murr, Reutlingen und Waldshut sowie in der KulturRegion Karlsruhe zentrale Ansprechpartner für die regionale Kulturarbeit etabliert.
Steuern
Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung
Unternehmen, die forschen und entwickeln, sollen entlastet werden. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zugestimmt.
Bevölkerungsschutz
Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen 2019 verliehen
Das Land hat Menschen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg verdient gemacht haben, mit dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichnen ausgezeichnet.
Haushalt
Mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2023 beschlossen
Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.
Handwerk
Digitale Qualifizierung des Lehrpersonals im Handwerk
Mit Förderung des Wirtschaftsministeriums soll das Lehrpersonal in handwerklichen Bildungsstätten zu Spezialisten für modernes Unterrichtsdesign unter Einsatz digitaler Lehr- und Lernformen weitergebildet werden.
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