Das Kernkraftwerk Neckarwestheim geht nach einer zweimonatigen Revision wieder ans Netz. Die schadhaften Heizrohre wurden außer Betrieb genommen. Aus sicherheitstechnischer Sicht steht dem Wiederanfahren nichts im Weg.
Armutsbekämpfung
Aktiv und gemeinsam gegen Kinderarmut vorgehen
Die Region Bodensee-Oberschwaben gehört zu den am wenigsten von Armut bedrohten Regionen in Deutschland. Dies belegen aktuelle statistische Daten zur Armutsgefährdung in Deutschland. Sozialminister Manne Lucha fordert, weiterhin aktiv und gemeinsam vor allem gegen Kinderarmut vorzugehen.
Nachhaltige Mobilität
Baden-Württemberg auf Platz 1 im Länderindex Mobilität und Umwelt
Im diesjährigen „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt“ schneidet Baden-Württemberg am besten ab. Bei der Verkehrssicherheit und im Lärmschutz erzielt das Land Bestnoten. Verkehrsminister Winfred Hermann freut sich, dass das Engagement für nachhaltige Mobilität bundesweit große Anerkennung findet.
Klima
Umweltministerkonferenz befasst sich mit Mindestpreis für CO2-Emissionen
Auf Initiative Baden-Württembergs befasst sich die Umweltministerkonferenz mit der Einführung eines Mindestpreises für den Ausstoß von Treibhausgasen. Umweltminister Franz Untersteller fordert klare finanzielle Anreize, um Treibhausgasemissionen zu verringern und beim Klimaschutz voranzukommen.
Steuern
„Bund durchkreuzt Einsatz der Länder für ÖPNV und Klimaschutz“
Baden-Württemberg und Hessen kritisieren die Absicht des Bundes, bei Steuerfreiheit für Jobtickets die Pendlerpauschale zu kürzen. Dies würde den Einsatz der Länder für eine Entlastung der Innenstädte, die Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs und den Schutz der Umwelt durchkreuzen.
Biodiversität
Preisverleihung Ackerwildkraut-Meisterschaft 2018
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger des Ackerwildkraut-Meisterschaft ausgezeichnet. Mit dem Preis werden Landwirte honoriert, die möglichst wildkrautreiche Felder bewirtschaften und so zu einer artenreichen Feldflur beitragen.
Energieeffizienz
Initiative für energetische Gebäudesanierung
Das Umweltministerium, der Genossenschaftsverband und die Bausparkasse Schwäbisch Hall haben ihre enge Zusammenarbeit zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung um weitere zwei Jahre verlängert.
SCHIENENVERKEHR
Hermann begrüßt Schienen-Ausbaupläne des Bundes
Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Schienen-Ausbaupläne des Bundesverkehrsministeriums für Baden-Württemberg begrüßt. Dazu gehören die Murrbahn, die Verbindung Kehl-Appenweier und der Bahnknoten Mannheim. Der Bund nimmt diese Vorhaben in die höchste Planungsstufe.
Europa
Veranstaltung in Brüssel zur Künstlichen Intelligenz
Im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe werden in der Landesvertretung in Brüssel künftig aktuelle rechtspolitische Themen auf EU-Ebene diskutiert. Beim ersten „Legal Lunch“ ging es um das Thema „Künstliche Intelligenz und Haftungsrecht“.
Digitalisierung
Vorreiter für Künstliche Intelligenz
Baden-Württemberg hat als bundesweit erstes Land eine umfassende Digitalisierungsstrategie auf den Weg gebracht. Um auch in Zukunft weltweit führender Industriestandort zu sein, setzt das Land mit besonderem Nachdruck auf Künstliche Intelligenz. Dazu hat die Landesregierung jetzt eine Strategie vorgestellt.
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