Vom 18. bis 21. Mai finden die diesjährigen Nachhaltigkeitstage Baden-Württemberg statt. Dass Nachhaltigkeit auch im Rest des Jahres eine große Rolle spielt, hat Staatssekretärin Gisela Splett am Beispiel des nachhaltigen Handelns bei den Bauprojekten des Landes gezeigt. So hat das Land den Weg für mehr Recycling-Baustoffe freigemacht.
Steuern
Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung
Die Steuerschätzer gehen auch für Baden-Württemberg von deutlich höheren Einnahmen aus, als noch in der November-Steuerschätzung angenommen. Finanzministerin Edith Sitzmann will der Koalition vorschlagen, in einem ersten Schritt mindestens 200 Millionen Euro Schulden zu tilgen.
Nationalpark
Grundsteinlegung für Besucherzentrum im Nationalpark Schwarzwald
Der Nationalpark Schwarzwald hat sich zu einer echten Touristenattraktion entwickelt. Mit dem neuen Besucher- und Informationszentrum bekommen die Gäste eine zentrale Anlaufstelle im Nationalpark. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zusammen mit Umweltminister Franz Untersteller und Finanzstaatssekretärin Gisela Splett den Grundstein für den Neubau auf dem Ruhestein gelegt.
Wohnen
Immobilienkreditvergabe für Senioren und junge Familien vereinfacht
Der Bundesrat hat sich mit der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie in nationales Recht beschäftigt. Mit dem aktuellen Beschluss der Länderkammer wird die Kreditvergabe vereinfacht. Das geht auf eine Initiative Baden-Württembergs zurück.
Wohnen
Bundesrat beschließt Verbesserungen bei Versorgung mit Immobilienkrediten
Auf Drängen von Baden-Württemberg, Hessen und Bayern hat der Bundesrat Nachbesserungen an der nationalen Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie beschlossen. Damit ist der Weg frei für eine reibungslose Kreditversorgung von Häuslebauern, Käuferinnen und Käufern von Wohneigentum und allen, die ihre Wohnung oder ihr Haus sanieren wollen.
Hochbau
Baufreigabe für zwei Forschungszentren an der Hochschule Aalen
Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für zwei Forschungszentren an der Hochschule Aalen erteilt. Der Baubeginn ist für Sommer 2017 vorgesehen. Als Bauzeit sind zwei Jahre veranschlagt. Die Kosten für die beiden Neubauten betragen insgesamt 19,6 Millionen Euro.
Finanzhilfen
Betroffene der Frostschäden erhalten Unterstützung
Der Frosteinbruch im April hat den Wein- und Obstbau im Land und die Landwirtschaft schwer getroffen. Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Finanzämter in Baden-Württemberg angewiesen, mögliche Billigkeitsmaßnahmen für die Betroffenen auszuschöpfen.
Menschen mit Behinderung
Kloster und Schloss Bebenhausen werden barrierefrei
Baden-Württemberg ist reich an historischen Monumenten. Ein barrierefreier Zugang für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung soll auch dort möglich sein. Im Kloster und Schloss Bebenhausen hat Staatssekretärin Gisela Splett Bauprojekte zur Barrierefreiheit vorgestellt.
Staatliche Münzen
„Das ist für mich eine echte Innovation“
In Karlsruhe hat Finanzministerin Edith Sitzmann Mitte Dezember die erste Fünf-Euro-Münze der neuen Serie „Klimazonen der Erde“ geprägt. Im Interview hat sie über die Innovationskraft der neuen Polymer-Münze sowie die besondere Rolle der Münzstätten in Baden-Württemberg gesprochen.
Münze
Erste 20-Euro-Sammlermünze „Laufmaschine von Karl Drais 1817“ geprägt
Finanzministerin Edith Sitzmann hat in der Münzprägestätte Karlsruhe die erste 20-Euro Sammlermünze „Laufmaschine von Karl Drais 1817“ in Sterlingsilber geprägt.
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