Einfacheres Verfahren zur Umsetzung des DigitalPakts Schule
Um Schulen und Schulträger bei den Anträgen für Mittel aus dem DigitalPakt Schule zu entlasten, gibt es ab sofort ein praktikableres Verfahren. Danach muss der obligatorische Medienentwicklungsplan erst mit der Abrechnung vorgelegt werden.
Kunst und Kultur
Förderprogramm „Kultur Sommer 2020“ geht in die dritte Runde
Mit dem Förderprogramm „Kultur Sommer 2020“ unterstützt das Land Veranstaltungsformate unter Corona-Bedingungen. In der dritten Runde wurden nun insgesamt 51 Projekte ausgewählt, die das Land mit knapp einer Million Euro unterstützt.
Forschung
Neue Dokumentationsstelle für Rechtsextremismus eingerichtet
Das Land richtet beim Generallandesarchiv Karlsruhe eine Dokumentationsstelle für Rechtsextremismus ein. Perspektivisch wird sich die Einrichtung mit jeglicher Form von politischem Extremismus und Terrorismus beschäftigen.
Krawallnacht
„Wir müssen Debatten besonnen führen“
In der Diskussion um die Ermittlungen zur Stuttgarter Krawallnacht Ende Juni wurden Fragen grundsätzlicher und konkreter Art durcheinander geworfen. Ein so nicht gefallener Begriff hat zu einer vergifteten Debatte geführt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann bringt sich mit einigen Klarstellungen in die Debatte ein.
Coronavirus
Öffnung von Messen, Ausstellungen und Kongressen
Ab dem 1. August dürfen in Baden-Württemberg wieder kleinere Messen, Ausstellungen und Kongresse mit bis zu 500 Teilnehmenden stattfinden, vom 1. September an mit mehr als 500 Personen. Abstands- und Hygieneregeln müssen konsequent eingehalten werden.
Polizei
Baden-Württemberg wird noch sicherer
Mit mehr Personal, bestmöglicher Ausstattung und den notwendigen rechtlichen Befugnissen stärkt die Landesregierung die Polizei. Sie tut alles, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. Das vom Ministerrat beschlossene Polizeigesetz wird nun in den Landtag eingebracht.
Wirtschaft
Start der Sofortbürgschaften für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten
Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten können ab 15. Juli Sofortbürgschaften beantragen. Diese ermöglichen ihnen den Zugang zu Krediten und versorgen sie mit dringend notwendiger Liquidität.
Corona-Krise
Tatkräftige Unterstützung für das Handwerk im Land
Das Land tut viel, um die Handwerksbetriebe im Land bei der Bewältigung der Corona-Krise tatkräftig zu unterstützen. Ziel ist es, so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern, Insolvenzen zu vermeiden und die wirtschaftlichen Strukturen zu erhalten.
Ländlicher Raum
Land fördert Modernisierung ländlicher Wege
Das Land unterstützt sieben Kommunen mit rund 457.000 Euro bei der Modernisierung ländlicher Wege.
Geodaten
Neue Wanderkarten für den Odenwald vorgestellt
Für den Odenwald sind ab sofort die zwei topaktuellen amtlichen Wanderkarten Walldürn und Wertheim erhältlich. Sie sind Ergebnis einer erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und dem Odenwaldklub.
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