Baden-Württemberg hat gute Chancen, seine ländlich geprägten Räume zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Das zeigt die Studie „Entwicklung der ländlichen Räume in Baden-Württemberg“.
Schlösser und Gärten
Umgestaltung der Beletage im Residenzschloss Rastatt abgeschlossen
Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die umgestaltete Beletage im Residenzschloss Rastatt eröffnet. Die Eröffnung brachte neben einem Neubeginn auch einen Abschied: Die Leiterin des Bereichs Sammlungen und Vermittlung der Staatlichen Schlösser und Gärten, Karin Ehlers, wurde in den Ruhestand verabschiedet.
Bildung
Zweiter Grundbildungstag im Zeichen der Digitalisierung
Der Grundbildungstag thematisiert die Herausforderungen und Chancen der digitalen Grundbildung. In Baden-Württemberg gibt es neun Grundbildungszentren, die als Kompetenz- und Kommunikationszentren für alle Arten von Grundbildung Erwachsener wirken.
Grundsteuer
Kabinett beschließt Landesgrundsteuergesetz
Der vom Ministerrat beschlossene Entwurf des Landesgrundsteuergesetzes wird nun in den Landtag eingebracht. Das erste eigenständige und vollumfängliche Steuergesetz Baden-Württembergs basiert im Wesentlichen auf zwei Kriterien: der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert.
Coronavirus
Land verlängert Aufstockung der Corona-Überbrückungshilfe
Baden-Württemberg verlängert die landesseitige Aufstockung der Corona-Überbrückungshilfe des Bundes. Für die zweite Phase der Überbrückungshilfe wird das Land weiterhin auf Antrag einen fiktiven Unternehmerlohn mit gestaffelten Festbeträgen berücksichtigen und auszahlen.
Nahverkehr
Mit Maske in Bus und Bahn
Plakate und Hinweisschilder in den bwegt-Zügen weisen auf die Maskenpflicht hin und machen deutlich, dass Maskenverweigerern Bußgelder bis 100 Euro drohen. Auch über die Webseite und Social Media informiert bwegt über die Maskenpflicht.
Forschung
60 Millionen Euro für Max-Planck-Institut für Verhaltensbiologie in Konstanz
Baden-Württemberg unterstützt die Ansiedlung des Max-Planck-Instituts für Verhaltensbiologie am Unicampus Konstanz mit 60 Millionen Euro. Die Einrichtung hat enorme Bedeutung für Aktivitäten der Landesregierung zum Klimaschutz und im Bereich der Künstlichen Intelligenz.
Coronavirus
Ergebnis der Masken-Kontrollen im Nahverkehr
Innenminister Thomas Strobl hat im Kabinett über Masken-Kontrollen im Öffentlichen Personennahverkehr berichtet. 1.950 Polizeibeamte kontrollierten fast 100.000 Personen. Dabei wurden 20.085 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.
Coronavirus
1,9 Millionen Euro für drei Corona-Forschungsprojekte
Das Land fördert drei Forschungsprojekte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit 1,9 Millionen Euro. Die Projekte kommen aus unterschiedlichen Wirtschaftszweigen und behandeln Lösungsansätze zur Bewältigung von Problemstellungen durch die aktuelle Corona-Infektionswelle.
Haushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21
Das Land stellt sich den finanziellen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Pandemie. Um Steuerrückgänge auszugleichen und den kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt zu finanzieren, hat die Landesregierung den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Haushalt 2020/21 auf den Weg gebracht.
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