Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat zum Ende des Modellversuchs Digitalisierungsprämie ein positives Fazit gezogen. Bis Ende August sind rund 250 Förderanträge eingegangen. Das Land unterstützt damit die kleineren Unternehmen bei der Umsetzung konkreter Digitalisierungsmaßnahmen. Die Förderung soll ab 2018 weiterlaufen.
Energie
Informations-Tour zur Kraft-Wärme-Kopplung
Umweltminister Franz Untersteller hat sich in Konstanz und Aldingen über innovative Projekte der Kraft-Wärme-Kopplung informiert. Die Landesregierung fördert den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung im Land, die durch deutlich effizienter eingesetzte Energie einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leistet.
Soziales
Armutsrisiko im Südwesten am geringsten
Das Armutsrisiko ist in Baden-Württemberg im Vergleich aller Bundesländer am niedrigsten. Laut Statistischem Bundesamt sind in Baden-Württemberg 11,9 Prozent der Menschen gefährdet, in die Armut abzurutschen. Im Bundesschnitt sind es 15,7 Prozent.
Ausbildung
1,9 Millionen Euro für Berufsorientierung in überbetrieblichen Bildungsstätten
Das Land fördert die Berufsorientierung in den überbetrieblichen Bildungsstätten in Baden-Württemberg mit insgesamt rund 1,9 Millionen Euro. Damit können im kommenden Schuljahr rund 9.600 Schülerinnen und Schüler an berufsorientierenden Maßnahmen teilnehmen.
Schlösser und Gärten
Sommer-Schlösserreise 2017
Im Rahmem ihrer Sommer-Schlösserreise besucht Finanzstaatssekretärin Gisela Splett im Landkreis Esslingen die Sammlung Domnick bei Nürtingen, die Festungsruine Hohenneuffen und das Schloss Kirchheim.
Lärm
Finanzierungsvereinbarung für den Lärmschutz-Deckel A 81 unterzeichnet
Gute Nachrichten für die Menschen in Sindelfingen und Böblingen. Auf 850 Meter bekommt die A 81 einen Lärmschutz-Deckel. Gleichzeitig wird das Autobahnstück auf sechs Spuren ausgebaut. Bund, Land und Kommunen haben eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Nach ergangenem Planfeststellungsbeschluss und Ausschreibung können die Bauarbeiten voraussichtlich 2020 beginnen.
Ökologie
Wichtiger Schritt hin zu artenreichen Straßenrändern
Verkehrsminister Winfried Hermann hat ein Modellprojekt zur Erhöhung der Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün vorgestellt. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, durch eine Aufwertung der straßenbegleitenden Grünflächen dem Artenrückgang aktiv entgegenzutreten und die biologische Vielfalt zu fördern.
Informationsfreiheit
Der lange Arm des Grundrechts auf Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht hat grundlegend geklärt, dass Informationszugangsansprüche nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes auch für in Privatbesitz oder Institutionsbesitz befindliche Akten des Bundes gelten.
Informationsfreiheit
Mehr Transparenz bei öffentlichen Unternehmen gefordert
Eine Studie der Zeppelin Universität Friedrichshafen legt Transparenzdefizite öffentlicher Unternehmen in Baden-Württemberg offen. Während die Landesregierung und die Stadt Stuttgart in Sachen Offenlegung von Vergütungsdaten für ihre Unternehmen vorbildlich sind, gibt es bei vielen Kommunen Nachholbedarf in Sachen Transparenz.
Nahverkehr
Regiobuslinien schließen Lücken im Schienenverkehr
Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich im Rahmen seiner Sommertour ein Bild von der Regiobuslinie Schiltach – Rottweil gemacht. Die Regiobuslinie habe sich seit ihrem Start vor knapp zwei Jahren zu einem Aushängeschild für einen attraktiven und schnelleren öffentlichen Personennahverkehr entwickelt, so Hermann.
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