Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Krisenmanagement
Krisenmanagementübung LÜKEX23 gestartet
Gemeinsam mit ganz Deutschland übt Baden-Württemberg das strategische Krisenmanagement im Rahmen der Krisenmanagementübung LÜKEX23. In diesem Jahr wird ein Cyberangriff auf das Regierungshandeln simuliert.
Innere Sicherheit
Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Die Artgemeinschaft“
Innenminister Thomas Strobl hat das Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Die Artgemeinschaft“ und ihrer Teilorganisationen begrüßt und ein weiterhin konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus betont.
Polizei
Bekämpfung der illegalen Migration im grenznahen Bereich zur Schweiz
Bei Schwerpunktkontrollen im grenznahen Raum zur Schweiz hat die Polizei Baden-Württemberg vor allem die Schleuserkriminalität im Blick. Damit wird der Druck auf Schleuser und diejenigen erhöht, die versuchen, illegal in Baden-Württemberg einzureisen.
Krisenmanagement
Krisenmanagementübung LÜKEX23 startet
Übung ist die beste Vorsorge im Katastrophenschutz und im Krisenmanagement. Deshalb beteiligt sich Baden-Württemberg erneut bei der neunten bundesweiten Krisenmanagementübung „LÜKEX“.
Polizei
Innovationsprojekt für mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen
Mit dem Innovationsprojekt ESCAPE PRO der Polizei wird die polizeiliche Arbeit – im Speziellen die Einsatzplanung – neu, innovativ und zukunftsweisend weiterentwickelt. Die Software ist in der Lage, Personenströme in Räumungssituationen zu simulieren und soll damit die Sicherheit von Großveranstaltungen bundesweit erhöhen.
Polizei
Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und zu Kriminalitätserfahrungen
Noch nie wurden so viele Menschen im Land über ihre Erfahrungen mit Kriminalität befragt. Die erste landesweite Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und zu Kriminalitätserfahrungen wird Aufschluss über Trends der Kriminalitätsentwicklung geben. Sie ist ein wichtiges Mittel, um die Ausmaße und Folgen von Kriminalität abzuschätzen.
Kommunen
Gemeinde Oberderdingen zur Stadt erklärt
Das Land hat die Gemeinde Oberderdingen im Landkreis Karlsruhe zur Stadt erklärt. Oberderdingen ist damit die 316. Stadt in Baden-Württemberg.
Digitale Verwaltung
Verwaltungsleistungen schneller und einfacher digitalisieren
Baden-Württemberg und Sachsen bringen den gemeinsam entwickelten „OZG(Onlinezugangsgesetz)-Hub“ an den Start. Auf der Plattform stehen den Kommunal- und Landesverwaltungen standardisierte Schnittstellen und Bausteine für die effiziente Entwicklung von Online-Bürgerdiensten zur Verfügung.
Polizei
Strobl tauscht sich mit Gewerkschaft der Polizei aus
Innenminister Thomas Strobl hat sich mit der Gewerkschaft der Polizei zu einem gemeinsamen Austausch im Innenministerium getroffen. Der Schutz der Einsatzkräfte gegen Gewalt sei ihm ein Herzensanliegen, betonte Strobl.
Das Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Hammerskins Deutschland“ ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. In Baden-Württemberg fanden Durchsuchungen in den Regierungsbezirken Stuttgart und Karlsruhe statt.
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