Grippewelle im Land weiterhin auf sehr hohem Niveau
Die Zahl der Influenzaerkrankten im Land bewegt sich weiter auf einem sehr hohen Niveau. Um einen möglichst umfassenden Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen, ruft Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha die gesetzlichen Krankenkassen zur Übernahme der Kosten für den wirksamen Vierfachimpfstoff auf.
Bildung
Land startet Pilotprojekt „Koordinierungsstelle Ganztagsschule“
Um Ganztagsschulen spürbar zu entlasten, startet das Kultusministerium im kommenden Schuljahr ein Pilotprojekt mit Koordinierungsstellen zur Bündelung von Verwaltungsaufgaben. Die dadurch frei werdende Zeit soll in die Schul- und Unterrichtsqualität investiert werden.
Aussenwirtschaft
Kritik an US-Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte
Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die angekündigten US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte äußerst bedenklich und für den freien Welthandel schädlich. Sie warnt vor einer Spirale gegenseitig verhängter Strafzölle.
Atomenergie
Endlagersuche in der Schweiz
Die Schweiz plant ein Endlager für radioaktive Abfälle nahe der Grenze zu Baden-Württemberg. Das Land hat die Schweiz im weiteren Suchverfahren um eine intensivere Beteiligung als bisher gebeten.
Elektromobilität
Förderung der Elektromobilität findet regen Anklang
Im Rahmen der „Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“ hat das Verkehrsministerium bereits über 100 Förderanträge für Elektroautos bewilligt. In den ersten acht Monaten sind Förderanträge mit einem Volumen von mehr als 2,8 Millionen Euro eingegangen.
Sicherheit
Konzeption sicheres Sigmaringen
Das Land kümmert sich mit dem „Konzept sicheres Sigmaringen“ gezielt um die Sicherheitslage in Sigmaringen. Hierfür ist ein Maßnahmenpaket geschnürt worden.
Kernenergie
Weitere Verzögerung bei Schacht Konrad
Der Schacht Konrad wird weitere viereinhalb Jahre später als geplant fertig gestellt sein. Umweltminister Franz Untersteller bedauert diese Nachricht, da Schacht Konrad als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle für Baden-Württemberg eine sehr große Bedeutung habe.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Lore Bernecker-Boley
Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Lore Bernecker-Boley vom Ökumenischen Freundeskreis Asyl Bietigheim-Bissingen das Bundesverdienstkreuz überreicht und sie als zentrale Leitfigur für Geflüchtete und Ehrenamtliche gewürdigt.
Kunst und Kultur
100-jähriges Bauhaus-Jubiläum im Jahr 2019
Das Bauhaus feiert im Jahr 2019 das 100-jährige Jubiläum. Es hat gestalterisches und künstlerisches Denken und Schaffen weltweit revolutioniert und auch im Land kulturhistorisch wertvolle Spuren hinterlassen.
Mittelstand
Bundesratsinitiative zur EU-Innovationsförderung
Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für eine Stärkung der Innovationskraft des Mittelstands ein. Dazu hat das Land einen Antrag zur europäischen Forschungs- und Innovationsförderung eingebracht. Am 23. März wird im Bundesrat darüber abgestimmt.
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