Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde bei einer routinemäßigen Prüfung eine Fehlfunktion einer Brandschutzklappe festgestellt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Coronavirus
Betrieb der Justiz wird schrittweise wiederaufgenommen
Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.
LUFTREINHALTUNG
Luftqualität in Stuttgart hat sich deutlich verbessert
Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen des Landes und auch der Auswirkungen des Wetters und der Corona-Pandemie hat sich die Luftqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart deutlich verbessert.
Coronahilfen
Wirtschaftsministerin zu Beschlüssen der Bundeskoalition
Als wichtiges Signal an die Arbeitnehmer und die Unternehmen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Beschlüsse der Bundeskoalition zum Kurzarbeitergeld und zur Mehrwertsteuer für die Gastronomie bezeichnet.
Coronavirus
Land erlaubt Öffnung größerer Geschäfte mit abgetrennter Verkaufsfläche
Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.
Wohnen
Mieterschutz soll weiter gestärkt werden
Zur weiteren Stärkung des Mieterschutzes hat die Landesregierung die Verlängerung und Erweiterung der Verordnungen zur Kappungsgrenze und zur Kündigungssperrfrist auf den Weg gebracht. Es sind weitere wichtige Bausteine zur Sicherung von bezahlbarem Mietwohnraum.
Coronavirus
Notbetreuung wird vom 27. April an erweitert
Die Notbetreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen wird ausgeweitet. Damit sollen Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, entlastet werden.
Verbraucherschutz
Nur wenige Gentechnik-Funde in Lebensmitteln
Auch 2019 wurden kaum Gentechnik-Funde in Lebensmitteln festgestellt. Das geht aus den Untersuchungsergebnissen des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Freiburg hervor.
Corona-Verordnung
Richtlinie für die Öffnung des Einzelhandels
Eine gemeinsame Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums legt fest, unter welchen Voraussetzungen der Einzelhandel wieder geöffnet werden kann. So werden zum Beispiel die Hygieneregeln konkretisiert und beschrieben, wie die Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zu berechnen ist.
Artenschutz
Luchs im Nordschwarzwald mit Halsbandsender ausgestattet
Bei Gernsbach im Nordschwarzwald ist die Besenderung des Luchses „Toni“ gelungen. Der Halsbandsender liefert wichtige Daten zum Schutz der seltenen Tierart.
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