Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
167
Ergebnisse gefunden
Justiz
Neuer Präsident des Landgerichts Rottweil
Florian Diekmann folgt als Präsident des Landgerichts Rottweil auf Dr. Dietmar Foth. Zuletzt war Florian Diekmann Präsident des Landgerichts Hechingen.
Justiz
Neuer Präsident des Arbeitsgerichts Stuttgart
Lutz Haßel ist neuer Präsident des Arbeitsgerichts Stuttgart. Er folgt auf Jürgen Gneiting, der in den Ruhestand getretent ist.
Verwaltung
Neuer Präsident am Oberlandesgericht Karlsruhe
Jörg Müller ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe ernannt. Er folgt auf Alexander Riedel, der zuvor sieben Jahre lang den Posten bekleidete.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Donata Apelt-Ihling
Justizministerin Marion Gentges hat Donata Apelt-Ihling aus Oberkirch das Bundesverdienstkreuz überreicht. Sie ist Vorbild und Vorreiterin für Frauen in Führungspositionen und zeigt in vielen Funktionen herausragendes gesellschaftliches Engagement für Kinder und Jugendliche.
Justiz
Einrichtung von Asylkammern an Verwaltungsgerichten
Das Land richtet an Verwaltungsgerichten mehrere Asylkammern ein und teilt landesweite Zuständigkeiten für bestimmte Herkunftsländer zu. Zudem werden 27 neue Stellen an Verwaltungsgerichten geschaffen, um Asylverfahren noch schneller zu bearbeiten.
Justiz
Gentges zieht Halbzeitbilanz zur EM 2024 in Stuttgart
Justizministerin Marion Gentges hat eine Halbzeitbilanz zur Europameisterschaft 2024 in Stuttgart gezogen. Unter den besonderen Bedingungen einer solchen Großveranstaltung über mehrere Wochen gewährleistet das Land eine schnelle und effektive Strafverfolgung.
Auszeichnung
Bundesverdienstmedaille für Christine Langen
Für ihren unermüdlichen Einsatz für die Rechte von Kindern hat Christine Langen aus Lörrach die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.
Bundesrat
Einsatz von Videokonferenztechnik in der Justiz
Durch ein neues Gesetz soll der Einsatz von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten gefördert werden. Der vom Vermittlungsausschuss präsentierte Einigungsvorschlag leistet dabei einen wichtigen Beitrag zu einer digitalen, modernen und zeitgemäßen Justiz.
Justiz
Neuer Abteilungsleiter für Straf- und Gnadenrecht
Christof Kleiner ist neuer Leiter der Abteilung für Straf- und Gnadenrecht im Justizministerium. Er ist Nachfolger von Frank Rebmann, der als Generalstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart gewechselt ist.
Ehrenamt
Tag der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer 2024
Das Land veranstaltet bereits zum achten Mal den Tag der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer in der Justiz. Diese kümmern sich um die rechtlichen Belange von Mitmenschen, die infolge von Krankheit oder Behinderung ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen können.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.