Konzept zur Stärkung von Schulleitungen vorgestellt
Die Landesregierung möchte die Schulleiter in ihrer Führungsaufgabe stärken und sie deshalb auch entlasten. Kultusministerin Susanne Eisenmann hat dazu ein Konzept vorgestellt, das die Rahmenbedingungen verbessert und unter anderem eine Erhöhung der Besoldung vorsieht.
Atomenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Kernkraftwerk Neckarwestheim wurden im Rahmen von Instandhaltungstätigkeiten Ventile am Druckhalter mit Wasser gespült. Dabei wurde ein Entwässerungsschlauch nicht an das System zur nuklearen Entwässerung angeschlossen, so dass das kontaminierte Wasser in einen Raum innerhalb des Kontrollbereichs geflossen ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Klimaschutz
Klimaschutz global und regional in San Francisco
Verkehrsminister Winfried Hermann hat in San Francisco Eckpunkte für den Klimaschutz im Verkehr vorgestellt. Das deutsche Klimaziel, bis 2030 40 Prozent weniger fossile Energieträger im Verkehr zu verbrauchen, sei machbar – aber nur mit engagierten Veränderungen.
Umwelt
Fachgespräch mit Landeswasserversorgung
Die Landeswasserversorgung hat wiederholt öffentlich strengere Maßnahmen des Landes gefordert, um die Nitratbelastung in ihrem Einzugsgebiet weiter zu reduzieren. Deshalb fand hierzu ein Fachgespräch über die Entwicklung der Nitratgehalte in den Schutzgebieten der Landeswasserversorgung statt.
Klimaschutz
Internationale Verpflichtung für klimaneutrale Landesverwaltung unterzeichnet
Baden-Württemberg hat ein internationales Abkommen unterzeichnet, mit dem es sich verpflichtet, alle Gebäude in Verantwortung des Landes bis 2050 klimaneutral zu betreiben. Das gab Umweltminister Franz Untersteller auf dem Global Climate Action Summit in San Francisco bekannt.
Delegationsreise
Schütz reist mit Fachdelegation in die USA und nach Kanada
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz ist mit einer überwiegend aus Unternehmensvertretern bestehenden Fachdelegation in die USA und nach Kanada gereist. Schwerpunkt der Reise zum Thema „Industrie 4.0“ sind dabei die Auswirkungen der digitalen Transformation auf Wirtschaft und Wissenschaft.
STRASSE
Schwerpunktprogramm Brückensanierung
Das Land hat Brückenbauwerke in Baden-Württemberg systematisch überprüft. Von den rund 9.300 Brückenbauwerke an Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen haben insgesamt weniger als ein Prozent eine Zustandsnote von 3,5 und schlechter.
Verkehr
Pläne für einen besseren grenzüberschreitenden Verkehr
Beim Runden Tisch „Grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen am Oberrhein“ wurde über grenzübergreifende Lückenschlüsse über den Rhein diskutiert. Hierbei lag die Reaktivierung ehemals vorhandener Bahnverbindungen im Fokus.
Staatsministerium
Staatsminister Murawski in den Ruhestand verabschiedet
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Staatsminister Klaus-Peter Murawski in den Ruhestand verabschiedet. Kretschmann würdigte Murawskis hohe Sachkompetenz und dankte ihm für sein Engagement in der Flüchtlingskrise.
Radverkehr
Baubeginn für ersten Radschnellweg in der Region Stuttgart
Mit dem Spatenstich zur ersten Radschnellverbindung in der Region setzt der Landkreis Böblingen gemeinsam mit den großen Kreisstädten Böblingen und Sindelfingen ein Zeichen für nachhaltige Mobilitätskonzepte von morgen. Dadurch wird die Verbindung Böblingen/Sindelfingen-Stuttgart für viele Pendler auch mit dem Fahrrad attraktiver.
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