Kavaliershäuser der Hochschule für Musik Karlsruhe übergeben
Die Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten an den Kavaliershäusern der Hochschule für Musik Karlsruhe sind abgeschlossen. Im Kavaliershaus Nummer zehn werden zukünftig Instituts- und Büroflächen für die Hochschule für Musik untergebracht. Im Kavaliershaus Nummer elf findet die Horst-Günter-Bibliothek ihren Platz und wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Hochschulen
Rohbau des Institute for Molecular Systems Engineering fertiggestellt
Der Rohbau des Institute for Molecular Systems Engineering an der Universität Heidelberg ist nach rund acht Monaten fertig gestellt. Das neue interdisziplinäre Institut wird nach dem Ausbau hervorragende Voraussetzungen für seine Forschung vorfinden.
Steuern
Wechsel an der Spitze des Finanzamtes Calw
Lothar Mattes ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Calw. Er folgt auf Lothar Knaus, der im März die Leitung des Finanzamtes Stuttgart I übernahm.
Vermögen und Hochbau
Sanierung der HNO- und Augenklinik am Uniklinikum Freiburg
Der letzte Baustein der Sanierungsmaßnahmen in der Hals-, Nasen-, Ohren- (HNO) und Augenklinik des Universitätsklinikums Freiburg ist abgeschlossen. Das Land hat rund 33 Millionen Euro in die Sanierung investiert.
Steuern
Wechsel an der Spitze des Finanzamtes Heilbronn
Katja Konnerth ist neue Vorsteherin des Finanzamtes Heilbronn. Sie folgt auf Ernst Frankenbach, der in den Ruhestand getreten ist.
Bundesratsinitiative
Bundesrat beschließt Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht
Der Bundesrat hat mit den Stimmen Baden-Württembergs ein Paket für steuerliche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht beschlossen. Die Übungsleiterpauschale soll von bislang 2.400 Euro auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro jährlich erhöht werden.
Polizei
Neues Hörsaal- und Bürogebäude der Hochschule für Polizei
Neben dem Neubau des Hörsaal- und Bürogebäudes für rund 18,5 Millionen Euro wurden am Standort der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen Mensa, Raumschießanlage und Parkplätze erweitert.
Grundsteuer
Kabinett beschließt Landesgrundsteuergesetz
Der vom Ministerrat beschlossene Entwurf des Landesgrundsteuergesetzes wird nun in den Landtag eingebracht. Das erste eigenständige und vollumfängliche Steuergesetz Baden-Württembergs basiert im Wesentlichen auf zwei Kriterien: der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert.
Klimaschutz
Photovoltaik für Oberfinanzdirektion in Schwäbisch Gmünd
Das Land will die Kohlenstoffdioxid-Emissionen durch landeseigene Liegenschaften weiter senken und investiert in die Modernisierung von Landesgebäuden. Auf dem Dach des Bildungszentrums der Oberfinanzdirektion Karlsruhe in Schwäbisch Gmünd ist nun eine Photovoltaikanlage in Betrieb gegangen.
Haushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21
Das Land stellt sich den finanziellen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Pandemie. Um Steuerrückgänge auszugleichen und den kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt zu finanzieren, hat die Landesregierung den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Haushalt 2020/21 auf den Weg gebracht.
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