Spatenstich an der A 8 Enztalquerung bei Pforzheim
Mit einem Spatenstich wurde der Ausbau der A 8 im Enztal bei Pforzheim gestartet. Damit wird die letzte Lücke für den sechsstreifigen Ausbau der Autobahn zwischen Karlsruhe und Stuttgart geschlossen. Die Umsetzung des Projektes erfolgt weitestgehend unter Aufrechterhaltung des Verkehrs.
Tierschutz
Agrarministerkonferenz für mehr Tierschutz
Bei der Agrarministerkonferenz in Münster haben die Minister des Bundes und der Länder ein klares Signal für mehr Tierschutz gesetzt. Verbraucherschutzminister Peter Hauk lobte die stringente und souveräne Sitzungsleitung.
Polizei
Polizeipräsident Thomas Mürder in den Ruhestand verabschiedet
Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen, Thomas Mürder, in den Ruhestand verabschiedet und ihn für sein großes Engagement und seinen ausgeprägten Gestaltungswillen gewürdigt.
Wirtschaft
Bund zur Beteiligung der an Frankreich grenzenden Länder aufgefordert
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland drängen auf eine internationale Vereinbarung mit Frankreich über Erleichterungen für grenznahe Unternehmen. Grund für die Initiative ist der oft beklagte unverhältnismäßige bürokratische Aufwand für grenznahe Unternehmen.
Bundesrat
Land fordert Schließung der Förderlücke bei Ausbildung von Geflüchteten
Baden-Württemberg hat einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, Flüchtlinge, die eine Ausbildung oder ein Studium aufgenommen haben, bei der Ausbildungsförderung nicht im Regen stehen zu lassen.
Verkehrssicherheit
Initiative zu Lkw-Notbremsassistenten in Bundesrat eingebracht
Das Land hat zusammen mit Brandenburg und Niedersachsen eine Verschärfung der Gesetzgebung zu Notbremsassistenten in den Bundesrat eingebracht. Die Pflicht zum Einbau modernster Notbremsassistenzsysteme bringe nur etwas, wenn man sie nicht ausschalten kann, erklärte Innenminister Thomas Strobl.
Sanierung
Sanierungsgebiet „Vorstadt/Mauerweg“ in Neuenstein abgeschlossen
Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Vorstadt/Mauerweg“ in Neuenstein wurden erfolgreich abgeschlossen. Das Wirtschaftsministerium hat das Sanierungsgebiet mit 2,8 Millionen Euro gefördert und damit die Wohn- und Aufenthaltsqualität erheblich verbessert.
Naturschutz
Ein Sommer ohne Schmetterlinge?
Der Verlust der Insektenvielfalt bedroht die Pflanzen- und Tierwelt. Der Kampf gegen das Insektensterben ist eine Überlebensfrage für uns alle, erklärte Umweltstaatsekretär Andre Baumann.
Denkmalförderung
Über sieben Millionen Euro für 179 Kulturdenkmale
Das Land fördert im Rahmen der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2018 mit über sieben Millionen Euro die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 179 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Das Land leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz seiner reichen Kulturlandschaft.
Integration
Über 1,6 Millionen Euro für Projekte in der Flüchtlingshilfe
Das Land investiert über 1,6 Millionen Euro für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe. 73 Projekte, die sich für die langfristige Integration von Geflüchteten in die Zivilgesellschaft einsetzen, erhalten die Förderung.
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