Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Verkehrsminister Winfried Hermann und EnBW-Chef Frank Mastiaux haben in der Stuttgarter Innenstadt Deutschlands ersten öffentlichen urbanen Schnellladepark für Elektroautos eröffnet.
Wirtschaft
Der Maschinen- und Anlagenbau in der Corona-Pandemie
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zum neuen Lagebericht des Verbands der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer Baden-Württemberg geäußert. Aufgrund der starken Exportorientierung ist der Maschinen- und Anlagenbau besonders von der Corona-Pandemie betroffen.
Städtebau
Sanierung des Ortskerns von Eisingen abgeschlossen
Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern III“ in Eisingen wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen.
Verkehr
Corona-Bonus für Verkehrsprojekte im Land
Das Verkehrsministerium bringt mit einer neuen Verwaltungsvorschrift wichtige Verkehrsprojekte voran. Die Förderung von Planungskosten wird pauschal auf 15 Prozent der anfallenden förderfähigen Baukosten erhöht, spätere Vorhaben werden mit einer Planungskostenpauschale von zehn Prozent gefördert.
Schienenverkehr
Verkehrsminister Hermann besichtigt Bahnhof Crailsheim
Die Planungen des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Crailsheim kommen weiter voran. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich nun vor Ort über den Zustand des Bahnhofs informiert.
Vermögen und Hochbau
Geschäftsbericht der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung
Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.
Pflege
5,2 Millionen Euro für Unterrichtsräume von Pflegeschulen
Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an Schulraumkosten von Pflegeschulen, die nicht an Krankenhäuser angegliedert sind. Durch das Förderprogramm soll die wirtschaftliche Existenz der Privaten Schulen gesichert werden, bis der Bund eine einheitliche Finanzierungsregelung schafft.
Wirtschaft
Land ermöglicht schnellere Auftragsvergabe
Das Wirtschaftsministerium hat die Voraussetzungen für die schnellere und einfachere Vergabe öffentlicher Investitionen geschaffen. Ziel ist es, die von Bund und Land beschlossenen investiven Maßnahmen zügig umzusetzen und den Unternehmen bei ihrem Weg aus der Krise zu helfen.
Schule
Land entwickelt Schulbauförderung weiter
Um die Schulträger bei der Sanierung von Schulen dauerhaft zu unterstützen, haben das Kultus- und das Finanzministerium die Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung weiterentwickelt. Dabei werden die Schulbauförderung und die Förderung von Schulsanierungen in einer Verwaltungsvorschrift zusammengeführt.
Klimaschutz
Energetische Sanierung von Landesgebäuden kommt voran
Das Land will die Kohlenstoffdioxid-Emissionen durch landeseigene Liegenschaften weiter senken. Durch Photovoltaikanlagen auf solchen Liegenschaften konnte 2019 so viel Strom erzeugt werden, wie ihn knapp 3.500 Vierpersonen-Haushalte in einem Jahr verbrauchen.
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