Umweltminister Franz Untersteller hat im Kabinett über die Umsetzung des 8-Punkte-Programms zur Stärkung von Photovoltaik und Solarthermie berichtet. Mit ihrer Solaroffensive will die Landesregierung den Ausbau weiter fördern und für Sonnenenergie werben.
Verbraucherschutz
Sicherheit der Lebensmittel im Land hat höchsten Stellenwert
Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2018 vorgestellt. Er betonte, dass die Sicherheit der Produkte im Land mit wenigen Ausnahmen bestätigt werden konnte – nicht zuletzt aufgrund der regelmäßig durchgeführten Kontrollen in Baden-Württemberg.
Klimaschutz
Klimaschutz-Monitoringbericht 2018 veröffentlicht
Das Umweltministerium hat den Klimaschutz-Monitoringbericht für 2018 vorgelegt. Danach sind deutlich mehr Anstrengungen nötig, um die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen. Umweltminister Franz Untersteller appellierte insbesondere an die Bundesregierung, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen.
Radverkehr
Land treibt Planung und Bau von Radschnellwegen voran
Radschnellwege sind aufgrund direkter, umwegefreier Führungen ohne viele Hindernisse gerade auch auf längeren Distanzen besonders attraktiv. Deshalb treibt die Landesregierung die Planungen und den Ausbau der Radschnellwege im Land weiter voran.
Konjunktur
Spitzengespräch zur Konjunkturentwicklung
Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zu einem Spitzengespräch mit Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitsagentur getroffen, um die Konjunkturentwicklung zu analysieren, frühzeitig Handlungsfelder zu identifizieren und über mögliche politische Maßnahmen und passgenaue Instrumente zu beraten.
Arbeitsmarkt
Modellprojekt „Beschäftigungsförderung und Jugendhilfe gemeinsam anpacken“ läuft erfolgreich
Das Wirtschaftsministerium fördert durch das Modellprojekt „Beschäftigungsförderung und Jugendhilfe gemeinsam anpacken“ die ganzheitliche Unterstützung von Eltern und Alleinerziehenden mit Leistungsbezug. Die Zwischenbilanz fällt positiv aus.
Erinnerungskultur
Vereinbarung zur Pflege jüdischer Gräber unterzeichnet
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden zukünftig eng beim Erhalt und bei der Pflege der etwa 2.000 Gräber von nach Südfrankreich deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten.
Abwasser
Klärwerk-Erweiterung soll den Neckar entlasten
Eine Erweiterung des Hauptklärwerkes Stuttgart-Mühlhausen soll die größte Kläranlage des Landes auf den neusten Stand der Technik bringen. Baden-Württemberg nimmt im Bereich der technischen Standards der Abwasserreinigung eine Spitzenposition im nationalen und internationalen Vergleich ein.
Integration
Mehr „BEF Alpha“-Kurse für Geflüchtete
Das Kultusministerium hat die Zahl der sogenannten „BEF Alpha“-Kurse für erwachsene Geflüchtete mit wenigen oder keinen Lese- und Schreibkenntnissen deutlich erhöht. Das Modellprojekt zeigt, wie Potenziale und Entwicklungsmöglichkeiten für Ausbildung und Beruf erfolgreich erschlossen und entwickelt werden können.
Kernenergie
Jahresrevision im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Rahmen der zurzeit laufenden Jahresrevision im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim, hat der Betreiber umfangreiche Wirbelstromprüfungen an den Heizrohren der Dampferzeuger durchgeführt. Dabei wurden rund 16.000 Heizrohre überprüft.
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