Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Polizei
Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und Kriminalitätserfahrungen
Bei der ersten landesweiten Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und zu Kriminalitätserfahrungen konnte eine hohe Teilnahmequote verzeichnet werden. Mehr als 35.500 Bürgerinnen und Bürger haben an der Befragung teilgenommen.
Innere Sicherheit
Halbzeitbilanz des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Legislaturperiode zieht Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz. Das Gremium hat 30 Arbeitspakete mit vielen Maßnahmen angestoßen, 14 sind bereits abgeschlossen.
Kulturerbe im Osten
Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler
Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.
Volksbegehren
Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ nicht zulässig
Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ ist nicht zulässig. Er wurde nicht vorschriftsgemäß gestellt und entspricht nicht hinreichend dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz.
Digitalisierung
Breitbandbericht 2023 veröffentlicht
Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt.
Polizei
Mehr Polizistinnen und Polizisten in Baden-Württemberg
Die Einstellungsoffensive bei der Polizei schreitet weiter voran. Bis 2026 können insgesamt 1.000 zusätzliche, ausgebildete Polizisten die Arbeit der Polizei unterstützen.
Polizei
Polizei will Innovationsplattform für KI unterstützen
Die Polizei Baden-Württemberg ist bereits mit mehreren Projekten aktiv an der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) beteiligt. Für eine weitere Vernetzung will sich die Landespolizei künftig am Innovation Park Artificial Intelligence Heilbronn beteiligen.
Heimattage
Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2024 vorgestellt
Die Vorbereitungen für die Heimattage Baden-Württemberg 2024 auf dem Härtsfeld sind im vollen Gange. In einer Auftaktpressekonferenz haben die Mitwirkenden über die anstehenden Großveranstaltungen und kulturellen Höhepunkte in Neresheim, Nattheim und Dischingen informiert.
Digitalisierung
Weitere 37,5 Millionen Euro für kommunalen Breitbandausbau
Innenminister Thomas Strobl hat 18 Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Mit Fördermitteln von rund 37,5 Millionen Euro werden rund 11.000 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Seit 2016 wurden knapp sechs Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.
Polizei
Chanukka-Kerzen im Innenministerium entzündet
Gemeinsam mit den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik hat Innenminister Thomas Strobl im Innenministerium zur Feier des Chanukka-Festes die Chanukka-Kerzen entzündet.
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