Vierte Sitzung des Rates für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma
Der Rat für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma ist in der Villa Reitzenstein in Stuttgart zu seiner vierten Sitzung zusammengekommen. Der Rat sei wichtiger Impulsgeber der Zusammenarbeit, so die Koordinatorin des Gremiums, Staatssekretärin Theresa Schopper.
Flüchtlinge
Land begrüßt kanadisches Sonderkontingent für schutzbedürftige Frauen aus dem Irak
Nach baden-württembergischem Vorbild nimmt Kanada ein Sonderkontingent schutzbedürftiger Frauen aus dem Irak auf. Ministerpräsident Winfried Kretschmann würdigte das humanitäre Engagement Kanadas. Es sei ein wichtiges Zeichen, dass Demokratien gemeinsam für Menschen in Not einstehen können.
Haushalt
Nachhaltige Politik für den Ländlichen Raum
Die Landesregierung bekennt sich klar zum Ländlichen Raum. Deshalb wird das zentrale Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum ELR um 7,4 Millionen Euro erhöht. Ein Schwerpunkt liegt auf der Belebung der ländlichen Ortskerne und der verstärkten Förderung des innerörtlichen Wohnungsbaus.
Europa
Besuch einer Wirtschaftsdelegation aus Niederösterreich
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine Wirtschaftsdelegation aus Niederösterreich empfangen. Baden-Württemberg und Österreich sind enge Partner. Bei den Gesprächen ging es um Aus- und Weiterbildung, Fachkräftesicherung, Digitalisierung und die Zusammenarbeit in der Donauraumstrategie der Europäischen Union.
Tierschutz
Vorbereitung zur Schutzimpfung von Rindern und kleinen Wiederkäuern
Durch eine Schutzimpfung kann eine Erkrankungen der Tiere durch das Virus der Blauzungenkrankheit erfolgreich vorgebeugt werden. Die Impfung wird auch in diesem Jahr freiwillig sein.
Im Haus der Wirtschaft in Stuttgart findet heute und morgen das diesjährige Statuskolloquium Umweltforschung Baden-Württemberg statt. Dort präsentieren Akteure ihre laufenden Projekte und diskutieren die bisherigen Ergebnisse mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.
Delegationsreise
Untersteller wirbt in Mexiko für Technologien und Produkte aus Baden-Württemberg
Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen seiner Delegationsreise nach Mexiko die Automotive Meetings in Santiago der Querétaro eröffnet. Der Kongress findet alle zwei Jahre statt und ist speziell auf die Zulieferindustrie der Automobilproduktion ausgerichtet. Erwartet werden rund 700 Unternehmen aus der ganzen Welt.
Haushalt
Landesregierung beendet Politik auf Pump
Der Landtag hat den Landeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Er hat ein Volumen von rund 48 Milliarden Euro, 800 Millionen Euro werden im Haushalt dauerhaft konsolidiert, neue Schulden werden nicht aufgenommen.
Kultur
Publikationsförderung im Bereich der Bildenden Kunst
Die Publikationsförderung des Landes für Künstlerinnen und Künstler der Bildenden Kunst geht in eine neue Ausschreibungsrunde. Entsprechende Anträge können bis 15. April 2017 gestellt werden.
Feinstaub
Für eine bessere Luftqualität in Stuttgart
Baden-Württemberg ist verpflichtet, die Grenzwerte bei der Luftbelastung durch Feinstaub und Stickoxide einzuhalten. Die jetzt beschlossene Fortschreibung des „Luftreinhalteplans Stuttgart” folgt zwei Grundsätzen: Die Fahrzeuge mit den niedrigsten Belastungen werden am wenigsten beschränkt und alle Betroffenen sollen eine Mobilitätsalternative haben.
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