Land unterstützt weitere 15 Kommunen bei der Innenentwicklung
Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.
Tierschutz
Impfung gegen Blauzungenkrankheit auch für 2020 gefordert
Die Blauzungenkrankheit ist eine Tierseuche bei Haus- und Wildwiederkäuern. Um die Krankheit in Baden-Württemberg erneut auszurotten, müssen auch 2020 Rinder, Schafe und Ziegen geimpft werden. Das Land Baden-Württemberg und die Tierseuchenkasse unterstützen die Impfung gegen BTV 8 und BTV 4 finanziell.
Verbraucherschutz
Vorweihnachtliche Lebensmittelkontrollen
Zimtsterne, Glühwein, Feuerzangenbowle und andere Produkte, die zur Advents- und Weihnachtszeit begehrt sind, stehen derzeit im Fokus der Lebensmittelüberwachung.
Haushalt
Gemeinsame Finanzkommission gibt Empfehlung ab
Von den Aufwendungen für Geduldete und die Integration bis zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Kinderbetreuung reichen die Empfehlungen, auf die sich die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen verständigt hat. Die Vereinbarung hat ein Volumen von mehr als 650 Millionen Euro.
Bauen
Einigung bei Wohnraum- und Städtebauförderung
Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung der Wohnraum- und Städtebauförderung geeinigt. Mit den gesicherten Finanzhilfen des Bundes kann das Land die Förderprogramme schnellstmöglich auf den Weg bringen.
Nahverkehr
Weitgehend stabiler Betrieb am Tag nach dem Fahrplanwechsel
Mit dem Fahrplanwechsel wurde das Angebot im regionalen Schienennahverkehr deutlich ausgeweitet. Zum Start des neuen Fahrplans kam es zu vereinzelten Störungen, Verspätungen und Zugausfällen. Insgesamt verlief der Fahrplanwechsel aber weitgehend fahrplanmäßig.
Energiewende
Monitoring-Bericht zur Energiewende veröffentlicht
Mit dem Monitoring-Bericht zur Energiewende 2019 veröffentlicht das Umweltministerium wichtige Informationen über den Stand und die Entwicklung der Energiewende im Land.
Nahverkehr
Nahverkehrs-Landesförderung fit für die Zukunft machen
Das Land will den öffentlichen Personennahverkehr weiter ausbauen. In einem Eckpunktepapier haben sich Land, Verbände und Verkehrsverbünde nun auf die Finanzierung der Basisförderung für die laufenden Kosten des Nahverkehrs verständigt.
Gesundheit
„Fachkräftemangel verschärft sich weiter“
Anlässlich der Vorstellung von Zahlen zum Fachkräftemangel fordert Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine bessere Bezahlung für Pflegefachkräfte.
Schule
Schülerzeitschriften ausgezeichnet
Im Rahmen des Schülerzeitschriftenwettbewerbs 2019 hat Kultusstaatssekretär Volker Schebesta 14 Preise an Schülerredaktionen im Land verliehen. Der traditionelle Wettbewerb ist wieder auf große Resonanz gestoßen.
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