Zuverlässigkeit auf der Breisgau-S-Bahn wird verbessert
Zugausfälle und zu geringe Kapazitäten auf der Breisgau-S-Bahn werden durch ein Drei-Stufen-Konzept schrittweise verringert. Mit Ersatzfahrzeugen, mittelfristig zusätzlichen Fahrzeugen und langfristig einer gänzlich neuen Fahrzeugflotte wird der Betrieb bei der Breisgau-S-Bahn stabilisiert und künftig ganz neu aufgestellt werden.
Ländlicher Raum
Land fördert auch 2024 die Erneuerung ländlicher Wege
Das Land unterstützt die Kommunen auch im Jahr 2024 wieder mit insgesamt 2,5 Millionen Euro bei der nachhaltigen Modernisierung ländlicher Wege. In der aktuellen Förderrunde erhalten elf Städte und Gemeinden Zuschüsse in Höhe von rund 790.000 Euro.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 16. April 2024
Das Kabinett hat eine Fachkräfteinitiative auf den Weg gebracht. Weitere Themen waren die Beschleunigung asylgerichtlicher Verfahren, die Neufassung des Rettungsdienstgesetzes, der Ausbau des Höchstleistungsrechnens sowie der Sicherheitsbericht des Landes für 2023.
Verkehr
Statt Fahrverbote wirksame Maßnahmen für weniger CO2-Ausstoß
Der Verkehrssektor hat seine Klimaschutzziele nach Aussage des Expertenbeirats der Bundesregierung erneut verfehlt. Verkehrsminister Winfried Hermann dringt deshalb auf wirksame Maßnahmen und bringt dazu Vorschläge in die Verkehrsministerkonferenz ein.
Integration
Land unterstützt Integrationsprojekte mit über zwei Millionen Euro
Das Land unterstützt mit einem neuen Förderaufruf lokale und regionale Integrationsprojekte von Kommunen und freien Trägern mit über zwei Millionen Euro. Förderanträge können bis zum 21. Mai 2024 gestellt werden.
Wirtschaft
Reise mit Handwerksdelegation nach Polen
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut reist mit einer Handwerksdelegation nach Warschau und Breslau. Neben politischen Gesprächen und Unternehmensbesuchen stehen auch Netzwerkveranstaltungen und Einblicke in das polnische Kunsthandwerk auf dem Programm.
Sicherheit
Aktionstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum
Mit dem siebten länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstag stärken Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland durch gemeinsame Einsatzmaßnahmen der Polizei die Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum.
Schule
Digitaler Arbeitsplatz für Lehrkräfte startet
Mit dem Digitalen Arbeitsplatz für Lehrkräfte geht der letzte offene Baustein der Startkonfiguration der modularen Digitalen Bildungsplattform SCHULE@BW in Betrieb. Weitere ergänzende Bausteine zur Digitalisierung werden auch in Zukunft hinzukommen.
Schienenverkehr
Land plant deutliche Angebotsverbesserungen auf und zu der Gäubahn
Aufgrund der Teilunterbrechung der Gäubahn im Zuge der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 hat das Land ein verbessertes Zugangebot auf dem Teil der nicht unterbrochenen Gäubahn und einigen Zulaufstrecken vereinbart.
Kultur
Neuer Kaufmännischer Intendant am Badischen Staatstheater Karlsruhe
Das Land hat Johannes Graf-Hauber zum Kaufmännischen Intendanten des Badischen Staatstheaters Karlsruhe ernannt. Zudem wird sein Vertrag als Geschäftsführender Direktor bis zum 31. August 2030 verlängert.
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