Schweiz lässt ältestes Atomkraftwerk der Welt wieder ans Netz
Die Schweiz lässt das älteste Atomkraftwerk der Welt wieder ans Netz. Umweltminister Franz Untersteller hält das Wiederanfahren des Kernkraftwerks Beznau 1 für ein Risiko. Er sieht Sicherheitsbedenken nicht ausgeräumt.
Bildung
41 Ganztagsschulen starten zum Schuljahr 2018/19
Zum Schuljahr 2018/2019 starten 41 neue Ganztagsschulen im Land. Damit gibt es 470 Ganztagsschulen, die mit dem schulgesetzlich verankerten Gesamtkonzept arbeiten. Das Angebot an Ganztagsschulen wird weiter ausgebaut, damit Schülerinnen und Schüler ihre vielfältigen Möglichkeiten und Potentiale besser entfalten können.
Tierschutz
Land unterstützt Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen
Mit der Ausschreibung des Forschungsprogramms und des Forschungspreises für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch unterstützt das Land auch im Jahr 2018 den Tierschutz in Baden-Württemberg.
Verkehr
Bessere Verkehrsinfrastruktur im Raum Walldorf/Wiesloch
Die Verkehrsinfrastruktur im Raum Walldorf/Wiesloch soll verbessert werden. Neben dem Ausbau von Landstraßen sollen zudem Mobilitätsangebote weiter ausgebaut werden. Dies soll die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stützen.
Verbraucherschutz
Hauk zieht Bilanz zu EU-Passagierrechten
Verbraucherschutzminister Peter Hauk spricht sich für EU-Passagierrechte aus. Reisende sollen im Ernstfall schnell und unbürokratisch Hilfe und Entschädigung erhalten. Hierfür wurden konkrete Gesetzesvorschläge erarbeitet.
Baden-Württemberg Stiftung
Weitere 6,8 Millionen Euro für Forschung, Bildung sowie Gesellschaft und Kultur
Der Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung hat für das Jahr 2018 weitere 6,8 Millionen Euro für Programme in den Bereichen Forschung, Bildung sowie Gesellschaft und Kultur bewilligt. Eine Expertenkommission will Wege aufzeigen, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden kann.
Verkehr
Sanierungsarbeiten an der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe
Am 30. Juli 2018 beginnen die Sanierungsarbeiten an der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Dies wird zu erheblichen Komplikationen im Straßenverkehr und damit vor allem bei den Berufspendlern führen. Das Verkehrsministerium hat daher ein Konzept zur Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs während der Bauarbeiten vorgestellt.
Hochwasserschutz
Entscheidung zum Hochwasserrückhalteraum Elisabethenwört
Das Land hat für den „Rückhalteraum Elisabethenwört“ die „Kleine Dammrückverlegung“ als Variante für das Planfeststellungsverfahren ausgewählt. Für diese sollen nun die Antragsunterlagen erstellt werden.
Breitband
Immer bessere Breitbandversorgung im Land
Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Schon heute haben knapp 80 Prozent der Haushalte Zugang zu Breitband-Internet. Von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wurden 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg ans schnelle Internet angeschlossen.
Erneuerbare Energien
Neues Förderprogramm für solare Batteriespeicher
Mit bis zu 400 Euro pro Kilowattstunde fördert das Land Batteriespeicher für Photovoltaik-Anlagen. Das Programm soll den Ausbau der Photovoltaik wieder voranbringen und Speicherkapazitäten schaffen. Anträge können ab dem 1. März 2018 gestellt werden.
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