Neue Wege im Umgang mit dem Klimawandel im Schlossgarten Schwetzingen
Der Landtag von Baden-Württemberg hat angesichts der Schäden durch den Klimawandel für die Jahre 2020 und 2021 Sondermittel bereitgestellt.
Wohnraumoffensive
Zukunftsweisende Projekte zur Bewältigung des Wohnraummangels
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraus besuchte zum Auftakt ihrer Sommerreise die Gemeinde Steinenbronn sowie Tübingen und Reutlingen. Hier informierte sie sich über zukunftsweisende Projekte zur Bewältigung des Wohnraummangels, die die Orte im Rahmen der Wohnraumoffensive BW umsetzen.
Gesundheit
Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird weiter gestärkt
Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Um die Spitzenposition zu halten, hat die Landesregierung eine massive Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und einen zusätzlichen Rettungsschirm für die Krankenhäuser im Land beschlossen.
Justiz
Zukunftsweisende Ausrichtung der Justiz im Land
Die Landesregierung investiert in die Justiz, damit sie ihre Aufgaben schnell, modern und effektiv bewältigen kann. Dazu gehört auch eine Reihe größerer Baumaßnahmen. Als erstes Land in Deutschland richtet Baden-Württemberg einen Commercial Court mit Standorten in Stuttgart und Mannheim ein.
Finanzhilfen
Kommunaler Stabilitäts- und Zukunftspakt steht
Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.
Energieeffizienz
Leitfaden „Nachhaltige Rechenzentren“
Das Umweltministerium und die Universität Stuttgart haben den Leitfaden „Nachhaltige Rechenzentren“ veröffentlicht. Mit dem Leitfaden soll die Effizienz von Rechenzentren im Land verbessert werden.
Kultur
Planungen zur Erweiterung und Sanierung des Badischen Staatstheaters laufen
Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe hat sich über den aktuellen Stand der Planungen zur Erweiterung und Sanierung des Theaters informiert.
Abwasser
1,5 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung in Ahorn
Das Land fördert den Anschluss des Teilorts Buch (Gemeinde Ahorn) an die Kläranlage des Abwasserzweckverbands Hardheim-Höpfingen mit 1,5 Millionen Euro.
Coronavirus
Stabilisierungshilfe für Carsharing-Anbieter
Die Carsharing-Anbieter im Land sind durch massive Umsatzeinbußen von der Corona-Pandemie betroffen. Mit einer Stabilisierungshilfe sollen die Carsharing-Standorte in kleineren Städten und Gemeinden erhalten werden.
Liquiditätshilfe
Land setzt erhöhte Zuweisungen an Kommunen fort
Zur Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben brauchen die Kommunen weiter dringend Liquidität. Das Land unterstützt sie dabei nach Kräften. So werden die erhöhten Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fortgesetzt.
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