Bundesverdienstkreuz für Christine und Hans Heinrichs
Als öffentliche Anerkennung für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement hat Staatssekretärin Bärbl Mielich in Lichtenstein-Holzelfingen die vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Christine und Hans Heinrichs überreicht.
Luftreinhaltung
Neckartor: ÖPNV-Aktionsprogramm statt Fahrverbot
Die Schadstoffbelastung am Neckartor soll durch verschiedene Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr verringert werden. So wird auf der B 14 – der Verkehrsachse am Neckartor vorbei – eine Expressbuslinie über den Cityring eingerichtet. Außerdem sollen weitere Busse sowie zusätzliche Stadtbahnfahrzeuge angeschafft werden. Auch die Umrüstung der Fahrzeugflotten in der Landeshauptstadt soll zur Luftreinhaltung beitragen.
Gesundheit
Asbest in Gebäuden – die versteckte Gefahr
Viele Gebäude, die jetzt zur Sanierung anstehen, sind unter Umständen mit Asbest belastet. Asbesthaltige Materialien wurden nicht nur in der Asbest-Hochzeit in den 1960er und 1970er Jahren, sondern bis in die 1990er Jahre verbaut. Mit dem Faltblatt „Asbest in Gebäuden – die versteckte Gefahr” informiert die Landesregierung über den Umgang mit dem krebserregenden Stoff.
Waffenrecht
Amnestie für illegale Waffen
Ob Dachbodenfund, Nachlass oder gar aus zweifelhafter Quelle – wer eine illegale Waffe besitzt, macht sich strafbar. Meist gibt es keinen legalen Weg, die Waffe loszuwerden. Daher gibt es bis zum 1. Juli 2018 die Möglichkeit, illegale Waffen straffrei bei Waffenbehörden oder der Polizei abzugeben.
In Frankfurt findet derzeit die Frankfurter Buchmesse statt. Baden-Württemberg ist unter anderem mit einem Gemeinschaftsstand auf der Messe vertreten. Immerhin gibt es in Baden-Württemberg um die 500 Buchverlage, die ein Fünftel des Jahresumsatzes aller deutschen Verlage erwirtschaften.
Gewässerschutz
Tagung des Landesverbands der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall
Der Landesverband Baden-Württemberg der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. tagt für zwei Tage in Fellbach. Umweltminister Franz Untersteller hob in einem Grußwort die fachliche Kompetenz und das beeindruckende Engagement des Verbands hervor, der unverzichtbar für nachhaltigen Gewässerschutz sei.
Nahverkehr
Mehr Geld für einen guten ÖPNV in Baden-Württemberg
Künftig steht mehr Geld für einen guten Nahverkehr in der Fläche zur Verfügung. Stadt- und Landkreise bekommen direkt das Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich für die Finanzierung des Linienbusverkehrs zugewiesen. Bis 2023 steigen die Mittel von 200 auf 250 Millionen Euro. Der Landtag hat heute einen entsprechendem Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet.
Schule
Land will Vorbereitungsdienst in Teilzeit ermöglichen
Künftig sollen Referendare und Lehramtsanwärter, die ein Kind betreuen oder einen Angehörigen pflegen, ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit absolvieren können. Auch schwerbehinderte Lehramtsanwärter sollen diese Möglichkeit erhalten. Damit verbessert die Landesregierung die Vereinbarkeit von Familie und Lehrerberuf.
Ältere Menschen
Land baut altersmedizinische Versorgung aus
Das Land richtet aufgrund des demografischen Wandels die medizinische Versorgung auf die Bedürfnisse einer Gesellschaft des längeren Lebens aus. Deshalb soll der sektorenübergreifende Ansatz zwischen Krankenhaus, ambulanter ärztlicher und pflegerischer Versorgung weiterentwickelt und gestärkt werden.
Erneuerbare Energie
EnBW steigt aus Speicherprojekt Atdorf aus
Energieminister Franz Untersteller bedauert den Ausstieg der EnBW aus dem Speicherprojekt Atdorf. Die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Pumpspeicherkraftwerke seien seit Jahren schwierig.
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