Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise nicht zu verstärken, bedarf es aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut für Liquiditätshilfen an Unternehmen einer vorübergehenden Lockerung der Bankenregulierung.
Nahverkehr
Nahverkehr bleibt mit reduziertem Betrieb dauerhaft stabil
Das Land sorgt auch während der Corona-Pandemie für ein reduziertes, aber stabiles Grundangebot im Öffentlichen Personennahverkehr.
Coronavirus
CureVac als Hoffnungsträger im Kampf gegen Corona
Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist die Tübinger Firma CureVac ein großer Hoffnungsträger im Kampf gegen das Coronavirus. Das Unternehmen arbeitet unter Hochdruck an der Herstellung eines Impfstoffs.
Coronavirus
Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht für systemrelevante Tätigkeiten
Durch Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht sollen systemrelevante Tätigkeiten, die für die Daseinsvorsorge oder zur Bekämpfung der Pandemie durch das Coronavirus wichtig sind, vor möglichen Personalengpässen abgesichert werden.
Verbraucherschutz
Kein Grund für Hamsterkäufe
Die Corona-Verordnung der Landesregierung erlaubt auch weiterhin den Verkauf in Hofläden und Raiffeisen-Märkten. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, betont, dass es keinen Grund für Hamsterkäufe gibt. Die regionale Versorgung sei nun wichtiger denn je.
Wohnraumförderung
Novelle der Wohnraumförderung des Landes beschlossen
Die Landesregierung hat Änderungen der Landeswohnraumförderung beschlossen. Es ist ein weiterer wichtiger Baustein in der Strategie, neuen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und bestehenden zu sichern.
Artenschutz
Gesetzentwurf zur Stärkung von Naturschutz und Landwirtschaft beschlossen
Um das Miteinander von Naturschutz und Landwirtschaft zu stärken, hat die Landesregierung eine Gesetzesnovelle beschlossen. Der Entwurf geht auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zurück.
Landwirtschaft
Behördengänge nach Möglichkeit vermeiden
Mit Blick auf die Eindämmung des Corona-Virus sollen auch Behördengänge im Zusammenhang mit der Beantragung von flächenbezogenen landwirtschaftlichen Fördermitteln vermieden werden.
Die Landesregierung hat eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die Verordnung tritt am 18. März 2020 in Kraft.
Coronavirus
Fünfter Todesfall mit Coronavirus im Land bestätigt
In Baden-Württemberg gibt es den fünften Todesfall mit Coronavirus. Es handelt sich um einen 80-jährigen Mann aus dem Landkreis Rottweil.
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