Ein Jahr Grün-Schwarz – verlässlich, innovativ, nachhaltig
Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.
Finanzhilfen
Betroffene der Frostschäden erhalten Unterstützung
Der Frosteinbruch im April hat den Wein- und Obstbau im Land und die Landwirtschaft schwer getroffen. Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Finanzämter in Baden-Württemberg angewiesen, mögliche Billigkeitsmaßnahmen für die Betroffenen auszuschöpfen.
Soziales und Integration
Lucha zieht positive Bilanz nach einem Jahr im Amt
Krankenhausförderung, Pakt für Integration, Quartier 2020 – Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein Jahr nach seinem Amtsantritt eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums gezogen. Keinen einzigen Menschen im Stich lassen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – das sei das Grundprinzip, so Lucha.
Schule
Bildungspolitische Einjahresbilanz
Nach einem Jahr Grün-Schwarz hat das Kultusministerium bereits wesentliche Akzente für die Steigerung von Qualität und Leistungsfähigkeit an den Schulen gesetzt. Mit dem Realschulkonzept, dem großen Weiterbildungspaket für Haupt- und Werkrealschullehrer und der Stärkung der Grundschulen seien erste wichtige Schritte erfolgt, so Kultusministerin Susanne Eisenmann.
Gesundheit
Insgesamt 62,6 Millionen Euro für Neubau des Klinikums Biberach
Sozialminister Manne Lucha hat die Förderzusage in Höhe von insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim erteilt.
Wohnen
Wohnraum-Allianz legt weitere Empfehlungen vor
Die Wohnraum-Allianz hat zum dritten Mal getagt und weitere Empfehlungen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Land verabschiedet. Im Mittelpunkt der Sitzung standen Maßnahmen zur Beschleunigung der oft langwierigen Verfahren, insbesondere der Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau.
Kunst
Sieben Stipendien an Kunstschaffende vergeben
Sieben Künstlerinnen und Künstler aus Baden-Württemberg erhalten vom Land ein jeweils sechsmonatiges Stipendium für einen Aufenthalt an der renommierten Cité Internationale des Arts in Paris. Die internationale Einrichtung biete sehr gute Möglichkeiten, weltweit Kontakte zu knüpfen und am internationalen Kulturaustausch teilzuhaben, so Kunststaatssekretärin Petra Olschowski.
Justiz
Wolf gratuliert Absolventen zum Zweiten juristischen Staatsexamen
Justizminister Guido Wolf hat den Absolventinnen und Absolventen des Zweiten juristischen Staatsexamens zu ihrem Abschluss gratuliert. Die drei besten Absolventinnen und Absolventen hat Wolf mit einer Ehrenurkunde und einem Präsent ausgezeichnet.
Sucht
Erneut mehr Rauschgiftdelikte im Südwesten
Die Zahl der Rauschgiftdelikte in Baden-Württemberg ist das sechste Jahr in Folge gestiegen. Besonders Cannabis, Kokain, Ecstasy, Amphetamin und Heroin sind im Südwesten verbreitet. Drogenabhängigkeit sei zuallererst eine Krankheit und erst dann eine Gesetzeswidrigkeit, so Gesundheitsminister Manne Lucha.
Tourismus
Hauk eröffnet Saison für Urlaub auf dem Bauernhof
Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat die Saison „Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen“ auf dem Ferienhof Ingo Jehle in Deggenhausertal-Limpach (Bodenseekreis) eröffnet. Bei den Übernachtungen im Land gab es ein Wachstum in Höhe von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Mittlerweile hängen im Land rund 326.000 Arbeitsplätze vom Tourismus ab.
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