Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Flüchtlinge
Verabschiedung der Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme
Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg verabschiedet. Wolfsturm habe seit seinem Antritt 2015 das neu geschaffene Amt, das erste seiner Art in Deutschland, mit Leben erfüllt, so Würtenberger. Ein Nachfolger im Amt wird zeitnah benannt.
ASYL
11. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission Baden-Württemberg
Die Härtefallkommission des Landes hat ihren 11. Tätigkeitsbericht vorgelegt. Die Zahl der Eingaben von Ausländern oder deren Unterstützern hat sich erneut sprunghaft erhöht. Auch die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben hat deutlich zugenommen.
Digitalisierung
Rund eine Million Euro für Breitbandausbau im Landkreis Calw
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau in Höhe von über 1,06 Millionen Euro an den Landkreis Calw übergeben. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.
Rad
Radhelmkampagne feiert fünfjähriges Jubiläum
Anlässlich der Feier zum fünfjährigen Jubiläum der Radhelmkampagne „Schütze Dein BESTES.“ hat Ministerialdirektor Julian Würtenberger an die lebenswichtige Schutzfunktion von Fahrradhelmen erinnert. Ziel der Kampagne ist, radfahrende Kinder und Jugendliche im Alter von elf bis 16 Jahren für Helme zu begeistern.
Sicherheit
Mehr Sicherheit für das Land
Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.
Digitalisierung
Gesundheitsversorgung in der digitalen Kommune
Vor allem für ältere Menschen kann die Digitalisierung des Gesundheitswesens ein Mehr an Selbstständigkeit bringen. Digitale Gesundheitsangebote können bei der Prävention, Gesundheitsförderung oder Rehabilitation zum Einsatz kommen.
Feuerwehr
Feuerwehrjahresstatistik 2016 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl hat die Feuerwehrjahresstatistik 2016 vorgestellt. Noch nie wurden so viele Menschen gerettet wie im Jahr 2016. 11.500 Personen konnten von den Feuerwehren gerettet werden, das sind 24 Prozent mehr als im Vorjahr 2015.
Polizei
Täterfestnahme im Endinger und Kufsteiner Mordfall
Innenminister Thomas Strobl zeigte sich erleichtert über den Aufklärungserfolg der Morde im November 2016 an der Joggerin in Endingen am Kaiserstuhl und an der französischen Studentin im Januar 2014 in Kufstein. Strobl lobte die enge grenzüberschreitende Kooperation mit den österreichischen Behörden.
Notfallstationen werden zum Beispiel bei einem kerntechnischen Unfall in Turnhallen oder Schulen eingerichtet. Auf dem Abrollbehälter befindet sich die Messtechnik, um eine mögliche radioaktive Belastung feststellen zu können.
Digitalisierung
3,5 Millionen Euro für Breitbandausbau
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitbandförderbescheide in einer Gesamthöhe von 3,5 Millionen Euro übergeben. Mit den Fördermitteln baut der Ostalbkreis landkreisweit ein Backbonenetz zur optimalen Breitbandversorgung der 42 Städte und Gemeinden.
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