Podiumsdiskussion zum Auftakt der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft
Zum Auftakt der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft hat in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel eine Podiusmdiskussion zur Zukunft der Europäischen Union stattgefunden. Europaminister Guido Wolf hatte dazu eingeladen.
Justiz
Andreas Singer ist Präsident des Landgerichts Stuttgart
Justizminister Guido Wolf hat in einer Feierstunde Dr. Andreas Singer offiziell in sein Amt als Präsident des Landgerichts Stuttgart eingeführt. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.
Justiz
Gudrun Schraft-Huber neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe
Gudrun Schraft-Huber ist neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe. Sie folgt dem langjährigen Verwaltungsgerichtspräsidenten a.D. Hans Strauß.
Tourismus
„Europäischer Weinsommer“ in Brüssel eröffnet
Europaminister Guido Wolf hat in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel vor mehr als 500 Gästen den „Europäischen Weinsommer“ eröffnet. Die hohe Gästezahl zeige das große Interesse am Wein- und Tourismusland Baden-Württemberg, so Wolf.
Tag der offenen Tür
Hunderte Besucher beim Tag der offenen Tür des Justizministeriums
Am Tag der offenen Tür des Justizministeriums haben sich zahlreiche Besucher Einblicke in die baden-württembergische Justiz verschafft. Hunderte Besucher nutzten das vielfältige Informationsangebot aus zahlreichen Fachvorträgen, simulierten Verhandlungen, Ausstellungen, Präsentationen und Kabarett-Vorführungen.
Amtseinführung
Bernd Mutschler neuer Präsident des Landessozialgerichts
Bernd Mutschler wurde von Justizminister Guido Wolf offiziell in sein Amt als Präsident des Landessozialgerichts eingeführt. Mutschler folgt der langjährigen Präsidentin des Landessozialgerichts Heike Haseloff-Grupp nach, die Ende September 2017 in den Ruhestand trat.
Hochbau
Wettbewerb für Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden
Das Preisgericht hat über die Vorschläge für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden. Der Siegerentwurf zeichne sich durch eine überzeugende städtebaulich-landschaftliche Einbindung des Gebäudekomplexes aus und lasse eine wirtschaftliche Umsetzung erwarten.
Europa
Wolf begrüßt EU-Sperrklausel gegen Splitterparteien
Europaminister Guido Wolf hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Sperrklausel für Splitterparteien bei den Wahlen zum Europäischen Parlament begrüßt. Die Entscheidung sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Demokratie in Europa.
Justiz
Justizministerkonferenz will „Punktehandel“ sanktionieren
Der „Punktehandel“ von Verkehrssündern soll zukünftig unter Strafe gestellt werden. Das haben die Justizministerinnen und -minister der Länder beschlossen. Damit folgten sie einem entsprechenden Antrag des baden-württembergischen Justizministers Guido Wolf.
Prävention
Mit ganzer Kraft gegen Extremismus
Neue Aufgaben, neuer Name, neue Räume und mehr Personal – Mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus bündelt das Land alle Kräfte gegen jedwede Form von Extremismus und ist damit bundesweit Vorreiter, erklärte Innenminister Thomas Strobl.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.