Neuer Erster Landesbeamter im Schwarzwald-Baar-Kreis
Regierungsdirektor Martin Seuffert wird neuer Erster Landesbeamter des Schwarzwald-Baar-Kreises. Er folgt auf Joachim Gwinner, der in den Ruhestand getreten ist.
Gesundheit
Landrätekonferenz zum Kampf gegen Covid-19
Die Landrätekonferenz mit den baden-württembergischen Landräten und Oberbürgermeistern der Stadtkreise und Innenminister Thomas Strobl beschäftigte sich mit den Auswirkungen und Vorkehrungen im Kampf gegen Corona.
Steuern
Land bringt Grundsteuergesetz auf den Weg
Das Kabinett hat den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes auf den Weg gebracht. Baden-Württemberg geht damit als erstes Land einen eigenen Weg und nutzt die Öffnungsklausel des Bundes für eine innovative und bürokratiearme Bodenwertsteuer.
Klimaschutz
Moderner und zukunftsgerichteter Klimaschutz im Land
Das Kabinett hat das neue Klimaschutzgesetz zur Beratung im Landtag freigegeben. Die Neuregelung sieht unter anderem eine Photovoltaik-Pflicht für neue Nichtwohngebäude und eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung vor. Baden-Württemberg nimmt damit eine bundesweite Vorreiterrolle ein.
Städtebauförderung
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten in Sanierungsgebieten
Das Wirtschaftsministerium schreibt einen neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten in Sanierungsgebieten aus. Damit unterstützen Bund und Land die Kommunen in der Krise dabei, ihre Infrastruktur zukunftsfähig zu machen.
Schule
Zeugnisausgabe im Zug in Stühlingen
Einen besonderen letzten Schultag erlebten die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklasse der Realschule Stühlingen. Ihre Zeugnisausgabe fand während der Zugfahrt auf der Wutachtalbahn statt. Verkehrsminister Hermann freute sich über dieses Bekenntnis der Region zum Nahverkehr auf der Schiene und gratulierte persönlich per Bahndurchsage.
Wohnraumoffensive
Zukunftsweisende Projekte zur Bewältigung des Wohnraummangels
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraus besuchte zum Auftakt ihrer Sommerreise die Gemeinde Steinenbronn sowie Tübingen und Reutlingen. Hier informierte sie sich über zukunftsweisende Projekte zur Bewältigung des Wohnraummangels, die die Orte im Rahmen der Wohnraumoffensive BW umsetzen.
Coronavirus
Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kitas und Schulen
Im Anschluss an das Fachgespräch zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen haben sich Kultusministerin Susanne Eisenmann und Gesundheitsminister Manne Lucha in einem gemeinsamen Statement geäußert.
Bürgerengagement
Land und Kommunen kooperieren weiter bei Bürgerschaftlichem Engagement
Das Land Baden-Württemberg und die Kommunalen Landesverbände haben die sechste Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Landesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement unterzeichnet.
Bauen
Land fördert weiterhin kommunale Gestaltungsbeiräte
Auch in den Jahren 2021 und 2022 fördert das Wirtschaftsministerium kommunale Gestaltungsbeiräte. Die kommunalen Expertengremien für den Städtebau können einen wichtigen Beitrag zu langfristig tragfähigen Lösungen beim Planen und Bauen in Städten und Gemeinden leisten.
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