Bernhard Karg ist neuer Vorsteher des Finanzamts Waldshut-Tiengen. Karg folgt auf Anne Katrin Michalke, die das Finanzamt vier Monate leitete, bevor ihr beim Finanzministerium die Leitung des Personalreferats übertragen wurde. Davor leitete Solveig Elze das Finanzamt Waldshut-Tiengen fast fünf Jahre.
Amtseinführung
Thomas Frey übernimmt Leitung des Finanzamts Leonberg
Thomas Frey ist neuer Vorsteher des Finanzamts Leonberg. Frey folgt auf Werner Fritz, der im Juli 2019 die Leitung des Finanzamts Böblingen übernommen hat.
Steuern
Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung
Unternehmen, die forschen und entwickeln, sollen entlastet werden. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zugestimmt.
Haushalt
Mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2023 beschlossen
Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.
Steuern
Bundesrat beschließt Reform der Grundsteuer
Mit der Stimme des Landes hat der Bundesrat das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer verabschiedet. Finanzministerin Edith Sitzmann betonte, dass insbesondere das Grundsteuer C-Modell wichtige Anreize setzen könne, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Amtseinführung
Wechsel an der Spitze des Finanzamts Böblingen
Werner Fritz ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Böblingen. Er folgt auf Hans Auchter, der das Finanzamt fast sechs Jahre geleitet hat.
Steuern
Steuerschätzung zeigt Einnahme-Plus für 2019 bis 2021
Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.
Grundsteuer
Finanzausschuss des Bundesrats beschließt Reform der Grundsteuer
Der Finanzausschuss des Bundesrats hat die für die Reform der Grundsteuer notwendigen Änderungen des Grundgesetzes sowie des Bewertungs- und Grundsteuergesetzes beschlossen. Ab 2025 sind die neuen Grundsteuerwerte anzuwenden.
Finanzen
Entwurf des Doppelhaushaltes für 2020 und 2021 beschlossen
Die Landesregierung will mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 weiter kräftig in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren. Schwerpunkte sind Bildung und Wissenschaft, gesellschaftliches Miteinander und Sicherheit sowie der Klimaschutz. Zugleich wird der Haushalt weiter konsolidiert.
AMTSEINFÜHRUNG
Neue Leitung für das Finanzamt Stuttgart III
Götz Kriegel ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Stuttgart III. Er folgt auf Dorothea Hunger, die im vergangenen Winter die Leitung des Finanzamtes Tübingen übernommen hat.
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