Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Feuerwehr
Hohe Belastung für Feuerwehren in 2018
Im vergangenen Jahr waren viele Feuerwehren aufgrund von Extremniederschlägen, Stürmen und Überschwemmungen enorm belastet. Da bei allen Einsatzkategorien 2018 eine Zunahme zu verzeichnen war, ist die Zahl der Einsätze und Alarmierungen auch absolut auf einem Höchststand.
Polizei
Fünf Länder vereint für mehr Sicherheit
Baden-Württemberg bringt eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung mit Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum auf den Weg. Die Innenminister der fünf Länder unterzeichneten die Vereinbarung am Rande der Innenministerkonferenz in Kiel.
Polizei
Einführung der Bodycam landesweit abgeschlossen
Die Einführung der Bodycam wurde termingerecht bei allen Polizeirevieren des Landes erfolgreich abgeschlossen. Damit ist Baden-Württemberg das erste Bundesland, das einen flächendeckenden Einsatz der Bodycam bei den Polizeirevieren umgesetzt hat.
Polizei
Positive Polizeibilanz der Fußballsaison 2018/2019
Die Polizeibilanz zur Fußballsaison 2018/2019 fällt sehr positiv aus. Sowohl die Einsatzzahlen der Polizei als auch die Straftaten bei Fußballspielen sinken weiter. Die intensive Zusammenarbeit aller Partner bei den Stadionallianzen macht sich mehr und mehr bezahlt.
Brandschutz
Runder Tisch zum Brandschutz bei mittelalterlichen Kirchenbauten
Auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl hat ein Runder Tisch zum Brandschutz bei mittelalterlichen Kirchenbauten in Baden-Württemberg stattgefunden. Hintergrund für das Treffen war der Brand von Notre-Dame in Paris, bei dem das historische Bauwerk zum Teil zerstört wurde.
Polizei
Drei Fahrzeuge nach illegalen Kraftfahrzeugrennen beschlagnahmt
Bei illegalen Kraftfahrzeugrennen verstehen die Polizei Baden-Württemberg keinen Spaß. Am Wochenende stellte die Polizei zwei illegale Kraftfahrzeugrennen fest und beschlagnahmte drei Fahrzeuge im Gesamtwert von mehr als 150.000 Euro.
Sicherheit
Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt
Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.
Polizei
Landespolizeiorchester kooperiert mit Bund Deutscher Blasmusikverbände e.V.
Innenminister Thomas Strobl und Dr. Patrick Rapp, Präsident des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. haben einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Ziel ist die intensive Zusammenarbeit, Vernetzung und nachhaltige Ausbildung von Musikerinnen und Musikern.
Korruptionsverhütung
Neuer Vertrauensanwalt für die Landesverwaltung
Rechtsanwalt Michael Rohlfing ist ab 1. Juli 2019 neuer Vertrauensanwalt zur Korruptionsverhütung des Innenministeriums und seiner nachgeordneten Behörden. Durch einen Rahmenvertrag haben zudem alle Landesministerien die Möglichkeit, den Vertrauensanwalt zu beauftragen.
Wahlen
Vorläufiges Endergebnis der Kommunalwahlen 2019
Die vorläufigen landesweiten Endergebnisse der Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen stehen fest. Sie beruhen auf den von den Gemeinden und Landkreisen gemeldeten und vom Statistischen Landesamt zusammengestellten Einzelergebnissen.
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