Anke Rigbers wird neue Präsidentin des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg. Sie tritt die Nachfolge von Carmina Brenner an.
Hochschulen
Weitere Schritte zur Vollendung der KIT-Fusion
Der Landtag hat das zweite Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) beraten. Als „Die Forschungsuniversität in der Helmholtz Gemeinschaft“ kann das KIT künftig Forschung, Lehre und Innovation noch stärker verschränken.
Radonvorsorge
Mögliche Radonvorsorgegebiete im Schwarzwald
29 Gemeinden im mittleren und südlichen Schwarzwald sollen Radonvorsorgegebiete werden. Radon ist ein natürliches radioaktives Gas, das Krebs verursacht.
Kunst und Kultur
Kunstministerium fördert Projekte zu „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“
Das Wissenschaftsministerium beteiligt sich mit dem Innovationsfonds Kunst am Jubiläumsjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Eingereicht werden können kulturelle und künstlerische Projekte.
Energieeffizienz
Grenzüberschreitende Abwärmenutzung der Badischen Stahlwerke
Das Land beteiligt sich an der Wärmegesellschaft zur grenzüberschreitenden Nutzung der Abwärme aus den Badischen Stahlwerken.
Schule
Land fördert Schulbauprojekte mit über 100 Millionen Euro
Das Land hat im Jahr 2020 fast 80 Schulbauprojekte an öffentlichen Schulen mit 100 Millionen Euro unterstützt. Dazu kommen knapp 15 Millionen Euro für 31 Bauprojekte von Ganztagsschulen.
Coronavirus
Land weitet Hilfen für Unternehmen, Einzelhandel und Start-ups aus
Die Landesregierung weitet die Corona-Hilfen für Unternehmen, Einzelhandel und Start-ups aus. Das Hilfsprogramm „Start-up BW Pro-Tect“ für Start-ups und die Krisenberatung Corona werden verlängert und aufgestockt. Auch der „Liquiditätskredit Plus“ wird verlängert.
Steuern
Weihnachtsfrieden der Steuerverwaltung
Auch in diesem Jahr verzichten die baden-württembergischen Finanzämter in der Zeit vom 21. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021 auf belastende Maßnahmen wie Vollstreckungsmaßnahmen und Außenprüfungen.
Energiewende
Untersteller kritisiert Einigung zum Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Umweltminister Franz Unterstellter hat die Einigung der Regierungsfraktionen zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes kritisiert. Die Gesetzesvorlage sei zu mutlos, um die Energiewende kraftvoll vorantreiben zu können. Immerhin habe das Land Verbesserungen bei kleinen PV-Anlagen erreichen können.
Polizei
Neubesetzungen bei Polizeipräsidium Stuttgart und Landeskriminalamt
Markus Eisenbraun wird neuer Leiter des Führungs- und Einsatzstabes beim Polizeipräsidium Stuttgart und Stellvertretender Polizeipräsident. Hubert Wörner wird neuer Stabschef beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg und ebenfalls Stellvertretender Präsident.
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