Landeswahlleiterin Cornelia Nesch hat Hinweise zur anstehenden Europawahl am 9. Juni 2024 gegeben. In Baden-Württemberg sind 34 Parteien zur Wahl zugelassen. Erstmals sind auch alle 16- und 17-Jährigen wahlberechtigt.
Europa
Land startet Europawahlkampagne
Um auf die Bedeutung der Europawahl hinzuweisen und darüber umfassend zu informieren, hat das Staatsministerium im Rahmen eines Europaaktionstags auf dem Stuttgarter Schlossplatz eine Europawahlkampagne gestartet. Die Kampagne tourt durch alle zwölf Regionen des Landes.
Polizei
„Streife im Netz“ zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern
Vor den Kommunal- und Europawahlen hat die Sonderinnenministerkonferenz die Aktion „Streife im Netz“ als wichtigen Baustein zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern beschlossen. Die Polizei hat landesweit die Profile von 226 Personen und politischen Institutionen im Internet durchforstet.
Europa
Dritter Zukunftsdialog Städtepartnerschaften
Rund 200 Teilnehmende haben sich in Ettlingen zum dritten Zukunftsdialog für Städte- und Kommunalpartnerschaften getroffen. Debattiert wurde dabei insbesondere über die Frage, wie jüngere Menschen für Städtepartnerschaften interessiert und eingebunden werden können.
Europawahl
34 Parteien und politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen
An den Wahlen zum Zehnten Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 werden in Baden-Württemberg 34 Parteien und politische Vereinigungen teilnehmen.
Schule
Schülerinnen und Schüler für gemeinsame europäische Werte begeistern
Die dritte grenzüberschreitende Jugendveranstaltung „Euroscola Regional“ soll Schülerinnen und Schüler für die Demokratie und gemeinsame europäische Werte begeistern und auf die Europawahl vorbereiten.
Forschung
Förderung von Forschung und Innovation am Oberrhein
Zur Förderung der Forschung und Innovation am Oberrhein werden grenzüberschreitend mehr als neun Millionen Euro bereitgestellt. Im Wettbewerbsverfahren haben sich sieben Wissenschaftsverbünde durchgesetzt. In drei Fällen liegt die Projektkoordination bei Hochschulen in Baden-Württemberg.
Europa
EU-Erweiterung im Mittelpunkt des neunten Donausalons
Rund 400 Gäste haben am neunten Donausalon in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin teilgenommen. Im Mittelpunkt stand dabei die Erweiterung der Europäischen Union. Mit Blick auf die Zukunft Europas spielt der Donauraum eine zentrale Rolle.
Wahlen
Termin für die Kommunalwahl 2024 steht fest
Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.
Schule
Schulprojekttag zur Europäischen Union
Anlässlich des Schulprojekttags zur Europäischen Union hat die Amtsspitze des Kultusministeriums Schulen im Land besucht. Die europapolitische Bildung ist im Bildungsplan Baden-Württembergs an zahlreichen Stellen verbindlich verankert.
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