„Jeder kann genießbare Lebensmittel vor dem Müll retten und damit einen Beitrag zur Ressourcenschonung und zum Klima- und Umweltschutz leisten. Das gilt nicht nur für die Tage nach Weihnachten, sondern ist auch ein guter Vorsatz für das neue Jahr“, betonte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch.
Steuern
Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe verlängert
Die Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe werden auch in den Jahren 2017 und 2018 gewährt. Dies vereinbarten die obersten Finanzbehörden der Länder und das Bundesfinanzministerium.
Feuerwerk
Verkauf von Silvesterfeuerwerk
Am 29. Dezember startet der Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Achten Sie darauf, nur Feuerwerkskörper mit der Registrierungsnummer der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung oder dem CE-Zeichen zu kaufen. Halten Sie sich unbedingt an die Gebrauchsanweisung und Sicherheitshinweise auf den Feuerwerkskörpern. Dies dient zu Ihrem eigenen Schutz und zum Schutz umherstehender Personen.
Nahverkehr
Deutsche Bahn soll Zuschlag für Netz Hohenlohe-Franken-Untermain erhalten
Die DB RegioNetz Verkehrs GmbH soll nach Angaben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) den Zuschlag für Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ erhalten. „Die Fahrgäste dürfen sich auf modernere Züge unter anderem mit kostenfreiem WLAN und auf eine Ausweitung des Zugangebots freuen“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.
Luft
Feinstaubbelastung im Land hat 2016 weiter abgenommen
Die Feinstaub-Messungen des Landes zeigten bis Mitte Dezember an fast allen Messstationen des Landes weniger als 25 Tage mit überhöhter Feinstaubbelastung von über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Eine Ausnahme beim Feinstaub bildet die Messstation am Stuttgarter Neckartor, die für etwa fünf Kilometer Straßen in Stuttgart repräsentativ ist.
Radverkehr
Wichtige Lücke im RadNETZ am Neckar geschlossen
Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und der Bürgermeister der Gemeinde Haßmersheim, Michael Salomo, haben im Neckartal den Radwegabschnitt zwischen Haßmersheim und Neckarmühlbach entlang der Landesstraße 588 für den Verkehr freigegeben.
Medienkompetenz
Initiative Kindermedienland wird fortgeführt
Die Landesregierung hat die Fortführung der Medienkompetenzinitiative Kindermedienland Baden-Württemberg beschlossen. Medienkompetenz sei ein Schlüssel zur Teilhabe in der digitalen Gesellschaft, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Schirmherr der Initiative ist.
Wirtschaft
Zwei Millionen Euro für Bildungsakademien in Ulm und Friedrichshafen
Das Wirtschaftsministerium fördert die Bildungsakademien der Handwerkskammer Ulm in Ulm und Friedrichshafen mit knapp zwei Millionen Euro. Mit der Förderung unterstützt und sichert das Land den Fach- und Führungskräftenachwuchs in den mittelständlichen Handwerksbetrieben in Baden-Württemberg.
Flüchtlinge
Neue Standortkonzeption für die Erstaufnahme von Flüchtlingen
Das Kabinett hat die neue Standortkonzeption für die Erstaufnahme von Flüchtlingen beraten. Danach soll es im Land langfristig neben einem Ankunftszentrum zusätzlich pro Regierungsbezirk je eine Landeserstaufnahmeeinrichtung geben. Die Zahl der Plätze in der Erstaufnahme soll deutlich zurückgefahren werden.
Nahverkehr
Zuschlag für Nahverkehrsnetz „Aulendorfer Kreuz“ erteilt
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg sowie die Bayerische Eisenbahngesellschaft beabsichtigen, die Regionalleistungen aller vier Lose des Netztes 16 „Aulendorfer Kreuz“ an die DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH zu vergeben.
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