Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Bei einem Probelauf eines Notspeisenotstromdiesels in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg konnte der Motor nicht gestartet werden. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Verkehr
Kein Freibrief für Temposünder im Land
Im Saarland hat der dortige Verfassungsgerichtshof entschieden, dass Blitzerdaten, die mit einem bestimmten Messgerät aufgezeichnet worden waren, für ein Bußgeldverfahren nicht gültig seien. In Baden-Württemberg bleiben diese Daten jedoch weiter verwendbar.
Arbeit
Gutachten zum Landestariftreue- und Mindestlohngesetz
Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.
Sicherheit
Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen
Die zu einer Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen erhobenen Vorwürfe weist das Innenministerium entschieden zurück. Die Einsatzkräfte der Polizei seien sehr besonnen vorgegangen, um die Belastung für alle Beteiligten möglichst gering zu halten.
Schule
Rückblick auf das vergangene Schuljahr
Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.
Städtebau
Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ in Pforzheim abgeschlossen
Im Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ in Pforzheim ist ein neues, lebenswertes Quartier geschaffen worden. Die Sanierung wurde mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro gefördert.
Wirtschaft
16. Mittelstandsforum Baden-Württemberg
Baden-Württemberg gehört zu den 50 wichtigsten Finanzplätzen der Welt. Etwa 800 Vertreter mittelständischer Unternehmen und des Finanzgewerbes trafen sich in Stuttgart zum „16. Mittelstandsforum – Forum für Unternehmensfinanzierung und Innovation in Baden-Württemberg“. Mit dabei war auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Straße
Zusätzliche LKW-Stellplätze auf B 31 bei Rötenbach
Die neu eröffnete Tank- und Rastanlage an der B 31 zwischen Freiburg und Donaueschingen entschärft die Parkplatzproblematik vor allem für LKW entlang der wichtigen Ost-West Verbindung. Realisiert wurde der Bau durch die Zusammenarbeit mit einer Privatinvestorin.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Standortzwischenlager Neckarwestheim
Bei einer wiederkehrenden Prüfung einer Krananlage im Standortzwischenlager Neckarwestheim wurde festgestellt, dass die Sollmaße einer Traverse dieser Krananlage geringfügig größer waren. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Festakt
Würdigung des Widerstands gegen den Nationalsozialismus
Bei einem Festakt zum 75. Jahrestag in Erinnerung an den 20. Juli 1944 nannte Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Widerstand gegen den Nationalsozialismus eine Verpflichtung, die richtigen Schlüsse aus der Vergangenheit für unsere eigene Zukunft zu ziehen.
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