Erste Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben im Rahmen der ersten digitalen Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023 mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Infektionsschutzgesetz, Krankenhausreform, Kinder- und Jugendmedizin und EU-Medizinprodukte beraten.
Corona-Verordnung
Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr und für Personal in Arztpraxen
Mit einer Änderung der Corona-Verordnung entfällt in Baden-Württemberg ab dem 31. Januar 2023 die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen. Das stufenweises Vorgehen bei der Rücknahme von Einschränkungen hat sich bewährt.
Hochschulen
Land fördert digitale Hochschullehre
Das Wissenschaftsministerium und der Stifterverband fördern 14 Fellowships für digitale Hochschullehre in Baden-Württemberg. Mit dem Programm unterstützt das Land die Hochschulen dabei, ihre digitalen Lehr-Konzepte zu sichern und weiterzuentwickeln.
Anlässlich der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags vor 60 Jahren hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu aufgerufen, die deutsch-französische Erfolgsgeschichte wach zu halten. Gerade zwischen Baden-Württemberg und Frankreich bestehen vielfältige Kooperationen und Verflechtungen.
Bevölkerungsschutz
Weitere ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet
33 weitere Unternehmen in Baden-Württemberg erhalten die Auszeichnung „Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.
Gesellschaft
Hass und Hetze im Netz entgegentreten
Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat über die Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ informiert. Mit geballter Kompetenz arbeitet der Ausschuss professionsübergreifend daran, Hass und Hetze in der Gesellschaft einzudämmen.
Tourismus
Tourismustag 2023 steht im Zeichen des Wandels
Auf dem Tourismustag 2023 unter dem Motto „Tourismus im Wandel – Chancen für Baden-Württemberg“ betonte Staatssekretär Dr. Patrick Rapp die Bedeutung der Bereitschaft zur Veränderung. Der Wandel ist eine Chance, das Urlaubsland Baden-Württemberg auch für die Zukunft fit zu machen.
Luftreinhaltung
Schadstoff-Grenzwerte 2022 erstmals überall eingehalten
Premiere im Jahr 2022: Erstmals konnten die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid in den Städten und an Messstationen des ganzen Landes eingehalten werden. Einige grüne Umweltzonen können wegen dauerhaft niedriger Werte in diesem Jahr aufgehoben werden.
Schule
Gewinnbringender bildungspolitischer Austausch mit Hamburg
Um die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends für Baden-Württemberg weiter aufzuarbeiten und die richtigen Schlüsse zu ziehen, hat sich Kultusministerin Theresa Schopper mit ihrem Amtskollegen Ties Rabe in Hamburg ausgetauscht. Dort ist der Rückgang der Leistung der Schülerinnen und Schüler deutlich geringer ausgefallen als in anderen Bundesländern.
Familie
Land finanziert Bildungsfreizeiten für besonders belastete Familien
Das Landesprogramm „STÄRKER nach Corona“ setzt auf gezielte Angebote für Familien, die in ihrem Alltag besonders viel leisten müssen. Im Jahr 2023 werden insgesamt etwa 30 durch das Land Baden-Württemberg geförderte Freizeiten für diese Zielgruppen stattfinden.
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