Land sichert Schienenverkehr auf der Schwäbischen Alb
Die Zukunft eines wichtigen Teils des Regionalverkehrs im Land ist gesichert. Die Schwäbische Alb-Bahn GmbH hat vom Land den Auftrag für einen weiteren Ausbau des Schienenverkehrs auf der Alb bekommen.
LUFTREINHALTUNG
Revision gegen VGH-Urteil zum Luftreinhalteplan Reutlingen
Um rechtliche Klarheit zu erhalten, soll das neue Immissionsschutzrecht des Bundes höchstrichterlich geprüft werden. Das Land wird Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Luftreinhalteplan für die Stadt Reutlingen beantragen.
Integration
Land stärkt kommunale Integrationsbeauftragte
Die Landesregierung stärkt die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten und verstetigt deren Förderung. Ab sofort können Integrationsbeauftragte flächendeckend und dauerhaft in allen Kommunen des Landes unterstützt werden.
Verkehr
Verkehrsministerium unterstützt Tempo 30 in Benningen
Mit dem Einstieg in eine Lärmaktionsplanung eröffnet sich der Gemeinde Benningen die Möglichkeit für eine erweiterte Tempo-30-Zone.
Schule
Grippewelle sorgt für mehr Unterrichtsausfall
Zum dritten Mal hat das Kultusministerium eine Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an allen öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg durchgeführt. Insgesamt sind in dieser Zeit 4,4 Prozent aller Stunden des Pflichtunterrichts ausgefallen. Grund war auch eine Grippewelle im Land, die für deutlich mehr Krankheitsfälle gesorgt hat.
Förderung
Knapp eine Million Euro für „DIGIHUB Südbaden“
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat einen Förderbescheid in höhe von knapp einer Million Euro an das Projekt „DIGIHUB Südbaden“ überreicht. Mit der Förderung soll Baden-Württemberg auch im digitalisierten Zeitalter führender Innovations- und Wirtschaftsstandort bleiben.
Internationale Zusammenarbeit
Besuch in der Autonomen Region Kurdistan-Irak
Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.
Steuern
Bundesrat setzt sich gegen Steuerkriminalität in der Sicherheitsbranche ein
Mit dem stark gewachsenen Sicherheitsgewerbe gab es einen Trend zu Subunternehmertum und zunehmenden Betrug bei der Umsatzsteuer. Der Bundesrat hat jetzt einem gemeinsamen Antrag von Baden-Württemberg Hessen zugestimmt, diesem Betrug präventiv einen Riegel vorzuschieben.
Naturschutz
Land erwirbt 78 Hektar Naturschutzflächen
Das Land geht bei Arten- und Naturschutz mit gutem Beispiel voran. So erwerben wir wichtige Flächen für den Naturschutz. 2018 kamen weitere 78 Hektar dazu.
Wirtschaft 4.0
Digitalgipfel 2019 mit Schwerpunktthema Künstliche Intelligenz
Rund 1.800 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutieren in Stuttgart über Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung von Unternehmen in Baden-Württemberg. Das Wirtschaftsministerium informiert dabei auch über Fördermöglichkeiten und aktuelle Trends beim Thema Digitalisierung.
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