Staatsrätin Gisela Erler hat der ehemaligen Schweizer Generalkonsulin Irene Flückiger Sutter die Staufermedaille überreicht und ihre besonderen Verdienste um die Freundschaft zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz gewürdigt.
Auszeichnung
Verdienstkreuz am Bande für Oskar Fuchs
Staatssekretärin Theresa Schopper hat Oskar Fuchs das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und sein herausragendes Engagement für die Region Main-Tauber gewürdigt.
Nahverkehr
Millionen zur Senkung der ÖPNV-Tarife
Der Öffentliche Personennahverkehr in Baden-Württemberg wird mit dem BW-Tarif attraktiver. Ziel ist es, die Ticketpreise um bis zu 35 Prozent zu senken. Das Land stellt dafür jährlich einen zweistelligen Millionenbetrag zur Verfügung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz und Luftreinhaltung.
Kinderschutz
Landesregierung setzt Kommission Kinderschutz ein
Um Kinder in Baden-Württemberg noch besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch zu schützen, setzt die Landesregierung vor dem Hintergrund des Missbrauchsfalls in Staufen eine hochkarätig besetzte Kommission aus Ministerien und externen Experten ein.
Integration
Zuspruch für Eckpunkte eines Einwanderungsgesetzes
Der Landesbeirat für Integration hat die von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha vorgelegten Eckpunkte für ein zukunftsfähiges Einwanderungsgesetz begrüßt. Lucha freute sich über den großen Zuspruch und die zahlreichen Anregungen aus dem Expertengremium.
Bundesrat
Steuervorteile bei Abschreibungen und Elektro-Rädern
Der Bundesrat hat mehrere Initiativen des Landes Baden-Württemberg zu Steuerverbesserungen bestätigt. Unter anderem waren Anträge für eine höhere Abschreibungsgrenze für Anschaffungen von Unternehmen und zur Einbeziehung von Pedelecs und Fahrrädern in die Steuererleichterung elektrischer Dienstfahrzeuge erfolgreich.
NACHHALTIGE MOBILITÄT
Steuerfreiheit für das Jobticket
Das Jobticket soll steuerfrei werden. Der Bundesrat hat für eine entsprechende Initiative von Hessen und Baden-Württemberg gestimmt.
Nahverkehr
Land fördert saubere und klimafreundliche Busse
Mit dem Busförderprogramm unterstützt das Land auch 2019 die Anschaffung moderner emissionsarmer Linienbusse und Bürgerbusse zur Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum mit 15 Millionen Euro.
Naturschutz
Neue Broschüre zur Landschaftspflegerichtlinie veröffentlicht
Umweltminister Franz Untersteller hat eine neue Broschüre zur Landschaftspflegerichtlinie veröffentlicht. Die Landschaftspflegerichtlinie stärkt die biologische Vielfalt der Kultur- und Naturlandschaft in Baden-Württemberg.
Feuerwehr
Wechsel im Amt des Landesbranddirektors
Volker Velten ist neuer Landesbranddirektor. Er ist damit oberster Aufseher über das baden-württembergische Feuerwehrwesen und ranghöchster Feuerwehrangehöriger im Land.
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