Unterstützung für vom Coronavirus betroffene Unternehmen
Das Bundesfinanzministerium bereitet steuerliche Maßnahmen als Unterstützung von Unternehmen vor, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind. Finanzministerin Edith Sitzmann begrüßt die Pläne. Die Finanzämter sollen so schnell und unbürokratisch wie möglich helfen.
Coronavirus
Land untersagt Großveranstaltungen
Ab sofort müssen Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden wegen des Coronavirus abgesagt beziehungsweise ohne Zuschauer durchgeführt werden.
Gesundheit
Zusätzliche Risikogebiete – Infos für Schulen und Kindergärten
Angesichts der Verbreitung des Coronavirus im Land informiert das Kultusministerium die rund 5.000 öffentlichen und privaten Schulen sowie alle rund 8.900 Kindergärten und Kindergartenträger fortlaufend in Hinblick auf das Virus.
Coronavirus
Hygieneregeln im Nahverkehr einhalten
Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Fahrgäste in Bussen und Bahnen zur konsequenten Befolgung der Hygieneregeln und Verhaltensempfehlungen zum Schutz vor Infektionen aufgerufen.
Bürgerbeteiligung
Bürgerdialog zur Situation auf der Frankenbahn abgesagt
Das Verkehrsministerium hat den für Mittwoch, 11. März 2020, geplanten Bürgerdialog zur Situation auf der Frankenbahn in Neckarsulm abgesagt.
Gesundheit
Verbot von Großveranstaltungen angekündigt
Zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus hat Gesundheitsminister Manne Lucha eine Verordnung zum Verbot von Großveranstaltungen angekündigt. Sie soll den Kommunen als verbindliche Leitlinie dienen.
Innenpolitik
Mehr Befugnisse für die Polizei
Die Landesregierung hat ein neues Polizeigesetz beschlossen, das mehr Befugnisse für die Polizei und noch mehr Sicherheit bringt. Bei Geflüchteten, die eine Beschäftigungserlaubnis haben und in Arbeit stehen, soll die Zeit des Asylverfahrens auf den Duldungszeitraum angerechnet werden.
Naturschutz
Landesnaturschutzpreis 2020 ausgeschrieben
Bis zum 1. August 2020 können sich Verbände, Vereine, Schulen, Kindergärten oder Einzelpersonen wieder um den Landesnaturschutzpreis 2020 bewerben. Das Motto in diesem Jahr lautet „Neu geschaffen! Naturschätze von Menschenhand“.
Frauentag
Gegen alle Formen von Diskriminierung von Frauen vorgehen
Staatssekretärin Bärbl Mielich hat am Internationalen Frauentag dazu aufgerufen, entschieden gegen alle Formen der Diskriminierung von Frauen und Mädchen, auch im digitalen Raum, vorzugehen.
Frauentag
Unternehmen sollen Potenziale von Frauen stärker nutzen
Anlässlich des Internationalen Frauentags hat Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut an die Unternehmen im Land appelliert, die Potenziale von Frauen viel stärker zu nutzen und Frauen gezielt zu fördern.
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