Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Verkehrssicherheit
1.510 Führerscheine an Fastnacht kassiert
In der Fastnachtszeit haben sich in Baden-Württemberg fast 250 Unfälle unter Alkohol- und Drogeneinfluss ereignet. Dabei sind über 100 Menschen verletzt und eine Person getötet worden. Bei Kontrollen entzog die Polizei über 1.500 Fahrerinnen und Fahrern den Führerschein wegen Fahrens unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.
Verkehr
Zahl der Verkehrstoten historisch niedrig
In Baden-Württemberg sind im Jahr 2016 im Straßenverkehr so wenige Menschen wie noch nie seit Beginn der statistischen Erfassung tödlich verunglückt. Die Zahl der Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang sank um 16 Prozent.
Innere Sicherheit
Anti-Terror-Pakete erfolgreich umgesetzt
Die Landesregierung hat mit zwei Anti-Terror-Paketen zahlreiche Stellen bei Polizei, Justiz und Verfassungsschutz geschaffen. Die Deutsche Presse-Agentur meldete, dass die Behörden Schwierigkeiten hätten, geeignete Mitarbeiter zu finden. Justizminister Guido Wolf und der Staatssekretär im Innenministerium Martin Jäger dementieren diese Meldung.
Notruf
Europäischer Aktionstag zum Notruf 112 am 11. Februar
Am morgigen Samstag, den 11. Februar 2017, ist der Aktionstag zur europäischen Notrufnummer 112. Die Notrufnummer 112 rettet Leben! Unter dieser Nummer seien bei Unfällen oder in schweren Notlagen die Feuerwehr und der Rettungsdienst erreichbar – und das gelte europaweit, so Innenminister Thomas Strobl.
Rauschgiftkriminalität
Mehr Drogentote im Land im Jahr 2016
Die Zahl der Drogentoten in Baden-Württemberg ist 2016 weiter angestiegen. Insgesamt verstarben 170 Personen an den Folgen des Drogenkonsums. Haupttodesursache bleibt das Heroin. Im Bereich der Suchtprävention besteht seit Jahren eine intensive und erfolgreiche Kooperation zwischen Polizei, Kommunen, Schulen und Sozialeinrichtungen.
Inneres
Polizei gelingt Schlag gegen Einbrecherbanden
Der hohe Fahndungs- und Ermittlungsdruck der baden-württembergischen Polizei hat zu Festnahmen von Wohnungseinbrechern geführt. Der Kampf gegen Wohnungseinbrüche und die damit verbundenen Ermittlungen seien ein klarer Schwerpunkt der Landesregierung, so Innenminister Thomas Strobl.
Innere Sicherheit
Vorbereitung für gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr
Innenminister Thomas Strobl hat sich mit Generalmajor Jürgen Knappe und weiteren Vertretern der Bundeswehr zu einem Informationsaustausch und Vorbereitungsgespräch getroffen. Hintergrund ist die anstehende gemeinsame Übung zwischen Polizei und der Bundeswehr Anfang März.
Innere Sicherheit
Mehr Polizeipräsenz in der närrischen Zeit
Innenminister Thomas Strobl hat darauf hingewiesen, dass die Bedrohungslage in Deutschland auch für die närrische Zeit gelte. Die Landesregierung setzt alles daran, um den Menschen im Land die größtmögliche Sicherheit zu bieten und entwicklt passgenaue Konzepte für entsprechende Veranstaltungen.
Sicherheit
Landes- und Bundespolizei intensivieren Sicherheitskooperation
Die Sicherheitskooperation zwischen der Polizei des Landes und der Bundespolizei wird weiter intensiviert. Sie habe sich gerade in der Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus bewährt und bleibe bundesweit Vorbild, erklärte Innenminister Thomas Strobl.
Sicherheit
Landesregierung geht Änderungen des Polizeigesetzes an
„Als Staat ist es unsere erste Aufgabe und Pflicht, für die Sicherheit der Menschen im Land zu sorgen. Darauf ist unser Regierungshandeln uneingeschränkt ausgerichtet. Wir werden dabei besonnen handeln und den Rechtsstaat stärken“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
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