Landesgestüt Marbach für die Zukunft weiter stärken
Das Land will das Haupt- und Landgestüt Marbach für die Zukunft weiter stärken. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags investiert das Land einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag.
Land und Kommunen
Zusatzbezeichnungen für Städte und Gemeinden
Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.
Bauen
Land unterstützt weitere 15 Kommunen bei der Innenentwicklung
Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.
Haushalt
Gemeinsame Finanzkommission gibt Empfehlung ab
Von den Aufwendungen für Geduldete und die Integration bis zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Kinderbetreuung reichen die Empfehlungen, auf die sich die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen verständigt hat. Die Vereinbarung hat ein Volumen von mehr als 650 Millionen Euro.
Bauen
Einigung bei Wohnraum- und Städtebauförderung
Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung der Wohnraum- und Städtebauförderung geeinigt. Mit den gesicherten Finanzhilfen des Bundes kann das Land die Förderprogramme schnellstmöglich auf den Weg bringen.
Nahverkehr
Weitgehend stabiler Betrieb am Tag nach dem Fahrplanwechsel
Mit dem Fahrplanwechsel wurde das Angebot im regionalen Schienennahverkehr deutlich ausgeweitet. Zum Start des neuen Fahrplans kam es zu vereinzelten Störungen, Verspätungen und Zugausfällen. Insgesamt verlief der Fahrplanwechsel aber weitgehend fahrplanmäßig.
Nahverkehr
Nahverkehrs-Landesförderung fit für die Zukunft machen
Das Land will den öffentlichen Personennahverkehr weiter ausbauen. In einem Eckpunktepapier haben sich Land, Verbände und Verkehrsverbünde nun auf die Finanzierung der Basisförderung für die laufenden Kosten des Nahverkehrs verständigt.
Nahverkehr
Breisgau-S-Bahn 2020: Ost-West-Achse geht in Betrieb
Mit der Fahrplanumstellung am dritten Advent startet der Betrieb der Breisgau-S-Bahn 2020 zwischen Freiburg und Gottenheim. Mit der Weiterentwicklung des regionalen Nahverkehrs im Großraum Freiburg soll die Attraktivität der Region als Lebensmittelpunkt und Wirtschaftsstandort gesteigert werden.
Humanitäre Hilfe
Neue humanitäre Landesprojekte in Dohuk
Baden-Württemberg hat 2019 über eine Million Euro für Projekte in der Provinz Dohuk in der Autonomen Region Kurdistan-Irak zur Verfügung gestellt. Angesichts der verschärften humanitären Situation in und außerhalb der Flüchtlingslager wird Baden-Württemberg die Region auch 2020 mit Hilfe von humanitären Projekten unterstützen.
Radverkehr
Weitere „Fahrradfreundliche Kommunen“ ausgezeichnet
Die Stadt Heilbronn und der Landkreis Göppingen haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.
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