Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
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Europa
Veranstaltung in Brüssel zur Künstlichen Intelligenz
Im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe werden in der Landesvertretung in Brüssel künftig aktuelle rechtspolitische Themen auf EU-Ebene diskutiert. Beim ersten „Legal Lunch“ ging es um das Thema „Künstliche Intelligenz und Haftungsrecht“.
Europa
Erweiterung der Landesvertretung in Brüssel
Baden-Württemberg erweitert seine Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel. Mit einem offiziellen Startschuss wurden umfangreiche Baumaßnahmen eingeleitet. Ein Erweiterungsbau soll neue Optionen eröffnen und aktuelle Kapazitätsengpässe reduzieren.
Justiz
Personalwechsel in der Justizvollzugsanstalt Heilbronn
In der Justizvollzugsanstalt Heilbronn gibt es personelle Veränderungen: Hartwig Dickemann wechselt an das Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg, Mathias Rössle übernimmt interimsweise die Leitung der JVA Heilbronn.
Opferschutz
Justizministerium will zentrale Anlaufstelle für Opferschutz im Land schaffen
Das Justizministerium möchte eine zentrale Anlaufstelle für den Opferschutz im Land schaffen. Dabei könnten alle bestehenden Angebote zusammengeführt, Kontakte vermittelt und Beratungsnetzwerke geknüpft werden.
Justiz
Zahl der Verurteilten im Land geht zurück
Laut der Strafverfolgungsstatistik ist die Zahl der Verurteilten im vergangenen Jahr wieder gesunken. Auch die Zahl der verurteilten Jugendlichen und Heranwachsenden ist zurückgegangen. Die gestiegene Zahl der Verurteilungen wegen Sexualdelikten dürfte vor allem durch die geänderte strengere Gesetzgebung bedingt sein.
Todesfall
Tourismusminister Wolf betroffen über Tod von Stefan Wirbser
Tourismusminister Guido Wolf hat sich betroffen gezeigt über den Tod von Stefan Wirbser, der seit 1995 Bürgermeister von Feldberg war. Wirbser habe großen Anteil an der tourismuspolitischen Erfolgsgeschichte des Hochschwarzwaldes.
Europa
Wolf bei der 78. Europaministerkonferenz in Brüssel
Europaminister Guido Wolf vertritt das Land bei der 78. Europaministerkonferenz in Brüssel. Dort beschäftigen sich die Europaministerinnen und Europaminister der Länder mit dem Zustand der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union.
Gesundheit
Pilotprojekt für Telemedizin in Justizvollzugsanstalten vorgestellt
Justizminister Guido Wolf hat ein Pilotprojekt für Telemedizin in Justizvollzugsanstalten vorgestellt. Die Justiz Baden-Württemberg wird damit ihrer Vorreiterrolle in Sachen Digitalisierung abermals gerecht.
Tourismus
Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Land
Der Tourismus in Baden-Württemberg hat bei allen wirtschaftlichen Kenngrößen enorm zugelegt. Das Bruttoumsatzvolumen ist im Vergleich zu 2015 um mehr als 22 Prozent gewachsen. Die Zahl der Beschäftigten stieg um fast 20 Prozent. Die Zahl der Ankünfte und Übernachtungen stieg auch in den ersten fünf Monaten dieses Jahres wieder an.
Justiz
Graßhof neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart
Justizminister Guido Wolf hat Dr. Malte Graßhof offiziell in sein Amt als Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart eingeführt. Bereits am Vortag wurde Graßhof feierlich in sein neues Amt als Präsident des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg eingeführt.
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