Corona beherrscht weiter die Schlagzeilen und auch unser Regierungshandeln. Andere Themen bleiben aber nicht liegen. Ein Überblick über die wichtigsten Nicht-Corona-Meldungen der Landesregierung der vergangenen Tage.
Beruf und Familie
Justizministerium als familienfreundlich ausgezeichnet
Das Justizministerium erhält zum dritten Mal in Folge die Auszeichnung „audit berufundfamilie“ für eine besonders familienbewusste Personalpolitik.
Coronavirus
Corona-Warn-App als digitale Hilfe bei der Nachverfolgung von Infektionsketten
Die Corona-Warn-App der Bundesregierung ist ein weiterer wichtiger Baustein bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei setzt die App auf Freiwilligkeit und höchste Datensparsamkeit.
Coronavirus
Neue Verordnung zur Quarantäne bei Einreise nach Baden-Württemberg
Wer aus einem anderen Staat nach Baden-Württemberg einreist, muss künftig nicht mehr grundsätzlich in Quarantäne. Reisende, die aus einem vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet ausgewiesenen Staat zurückkehren, müssen auch weiterhin 14 Tage in Quarantäne.
Denkmalschutz
Besuch der Kilianskirche in Mundelsheim
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Kilianskirche in Mundelsheim besucht. Im Rahmen des Denkmalförderprogramms 2013 und 2019 wurden die Restaurierung und Instandsetzung der Kirche mit rund 110.000 Euro gefördert.
Wahlrecht
Kabinett gibt Gesetzentwurf zum Wahlrecht zur Anhörung frei
Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, sollen ein dauerhaftes Wahlrecht bekommen. Der Ministerrat hat hierzu den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Wahlrechts zur Anhörung freigegeben.
Wohnen
Regelungen des Mieterschutzes werden verlängert und erweitert
Die Landesregierung hat die Verlängerung und Erweiterung der Verordnungen zur Kappungsgrenze und zur Kündigungssperrfrist beschlossen. Die beiden Verordnungen sind neben der neuen Mietpreisbremse wichtige Bausteine zum Mieterschutz und zur Sicherung bezahlbaren Mietwohnraums.
Coronavirus
Erste Ergebnisse der Studie über Corona bei Kindern
Eine vom Land beauftragte Studie zeigt, dass Kinder anscheinend seltener an COVID-19 erkranken und auch seltener durch das SARS-CoV-2-Virus infiziert werden. Mit den Studien-Ergebnissen können politische Entscheidungen auf aktuellste wissenschaftliche Expertise gestützt werden, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Coronavirus
Alle Kinder dürfen wieder in Kitas und Kindertagespflege
Von 29. Juni 2020 an sollen alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kitas und die Kindertagespflege besuchen können. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sind die vorläufigen Ergebnisse der Kinderstudie.
Coronavirus
Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen
Von 29. Juni 2020 an können alle Kinder an Grundschulen unter Pandemiebedingungen wieder regelmäßig ihre Schule besuchen. Die Kinderstudie der Universitätsklinika ermöglicht eine weitere Öffnung der Grundschulen und damit einen weiteren Schritt der schulischen Normalität.
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