Land unterstützt Wohnraumförderung und Innenentwicklung der Dörfer und Städte im Ländlichen Raum
Mit der Ausschreibung des Jahresprogramms 2018 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum konzentriert das Land die Unterstützung auf die Wohnraumförderung und Innenentwicklung der Dörfer und Städte im Ländlichen Raum.
Kunst und Kultur
Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters
Die Berechnung der voraussichtlichen Gesamtkosten der Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe liegt vor. Insgesamt ergibt sich ein Kostenrahmen von 270 bis 325 Millionen Euro.
Marktüberwachung
LED-Leuchten im Visier der Marktüberwachung
Das für die Marktüberwachung im Land zuständige Regierungspräsidium Tübingen hat LED-Lampen auf deren Umweltverträglichkeit und die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Anforderungen an die Kennzeichnung ihres Energieverbrauchs überprüft. Rund 50 Prozent der überprüften Produkte weisen Mängel auf.
Finanzen
Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern neu geregelt
Nach langem und zähem Ringen ist auf Vorschlag der Länder ein Kompromiss zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zustande gekommen. Jetzt haben Bundestag und Bundesrat diesem Kompromiss zugestimmt. Im Bundesrat sprach Ministerpräsident Winfried Kretschmann von einem großen Erfolg – trotzdem übte er Kritik an dem Kompromiss.
Steuern
Mehr Transparenz bei Geschäften mit Briefkastenfirmen
Der Bundesrat macht den Weg frei für weitere Instrumente im Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuerumgehung. Mit den neuen Regeln werde der Druck hochgehalten, so Finanzministerin Edith Sitzmann.
Strasse
Neue App bietet Verkehrsinfos auf einen Blick
Mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ haben Sie jetzt immer aktuell auf einen Blick alle Verkehrsinformationen auf Ihrem Smartphone. Die kostenlose App bietet nicht nur Infos über Baustellen, Staus und sonstige Verzögerungen – mittels 160 Verkehrskameras können Sie auch einen direkten Blick auf die Verkehrssituation werfen.
Energie
Viel Potential für Solarthermie in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg ist von der Sonne verwöhnt und darum für eine solare Wärmeversorgung besonders gut geeignet. Beim 2. Forum Solare Wärmenetze ermutigte Staatssekretär Andreas Baumann die Kommunen diese Potential zu nutzen. In Baden-Württemberg gibt es bereits vier Pilotanlagen zur solaren Nahwärmeversorgung mit saisonalem Wärmespeicher.
Schule
Mehr Geld für Privatschulen
Die Landesregierung hat eine Gesetzesnovelle für die Schulen in freier Trägerschaft auf den Weg gebracht. Die Änderung war nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden. Das Land leiste damit einen wesentlichen Beitrag zu guter Bildung und bekenne sich klar zu den Schulen in freier Trägerschaft, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Wohnen
Immobilienkreditvergabe für Senioren und junge Familien vereinfacht
Der Bundesrat hat sich mit der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie in nationales Recht beschäftigt. Mit dem aktuellen Beschluss der Länderkammer wird die Kreditvergabe vereinfacht. Das geht auf eine Initiative Baden-Württembergs zurück.
Atomenergie
Jahresbericht Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz
Das Umweltministerium hat den Jahresbericht Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz veröffentlicht. Der Bericht informiert über die Überwachung der Kernkraftwerke und sonstigen kerntechnischen Einrichtungen sowie den Strahlenschutz.
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