Ausnahmeregelung für Berufskraftfahrende an Autobahnrasthöfen
Berufskraftfahrende können im Rahmen der geänderten Corona-Verordnung an Autobahnrasthöfen, wenn sie dort ihre Ruhezeiten verbringen oder übernachten, ihre Mahlzeit innerhalb der Gaststätte zu sich nehmen.
Corona-Pandemie
Intensive Polizeikontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln
Auch an den vergangenen beiden Tagen hat die Polizei die Einhaltung der Corona-Regeln überwacht. Neben der Maskenpflicht wird dabei ein weiterer Schwerpunkt auf die maximal zugelassene Personenanzahl bei Ansammlungen gelegt.
Coronavirus
Kinder- und Jugendarbeit auch in Coronazeiten mit Einschränkungen möglich
Die Landesregierung hat ihre Verordnung zu Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit angepasst. Unter Auflagen sind bestimmte Angebote auch während der Pandemie möglich. Die Änderungen gelten ab 7. November.
Coronavirus
Land verlängert Hilfe für gemeinnützige Vereine
Die Landesregierung hat das Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen verlängert. Diese können fünf weitere Monate lang Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen.
Corona-Pandemie
Zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Verordnung
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 16.000 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten insgesamt 2.963 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verzeichnen, davon allein 2.311 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht.
Coronavirus
Bürgerforum Corona
Das Land richtet ein Bürgerforum Corona ein. Sie können sich an der Vorbereitung beteiligen und bis zum 26. November mitteilen, über welche Themen und Aspekte Ihrer Meinung nach das Bürgerforum sprechen sollte.
Tiergesundheit
Bei Schwarzwildbejagung nicht nachlassen
Aktuell ist das Schwarzwild vor dem Hintergrund des aktuellen Seuchengeschehens der Afrikanischen Schweinegrippe konsequent zu bejagen. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass auch während der Corona-Pandemie weiterhin Bewegungsjagden durchgeführt werden können. Für Jagden ist in der Regel ein Hygienekonzept zu erstellen.
Corona-Pandemie
Schulterschluss im Kampf gegen das Virus
Land und Kommunen sind sich einig, dass die Maßnahmen aus dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie zügig umgesetzt werden müssen. Dies erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einem Gespräch mit den Kommunalen Landesverbänden.
Coronavirus
Schnelle Corona-Ausfallentschädigung gefordert
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf fordern, dass schnell offene Fragen zu Ausgleichszahlungen geklärt werden und die Bundeshilfen umgehend bei den betroffenen Betrieben ankommen.
Coronavirus
Umsetzung neuer Beschlüsse in Wissenschaft und Kultur
Angesichts der von Bund und Ländern beschlossenen weiteren Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie hat Wissenschafts- und Kunstministerin Theresia Bauer über die grundsätzlichen Linien im Wissenschafts- und Kunstbereich informiert. Die Verordnung wird bis 2. November angepasst.
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