Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die wichtigsten Eckpunkte seines Haushalts für die kommenden beiden Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Mit den Schwerpunkten im Haushalt setzt das Land ein deutliches Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Tourismus
Weiter positive Entwicklung im Landestourismus
Die positive Entwicklung beim Tourismus in Baden-Württemberg setzt sich fort. In den ersten neun Monaten 2019 gab es 3,5 Prozent mehr Ankünfte und 4,1 Prozent mehr Übernachtungen als im Vorjahreszeitraum. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für das Land.
Strassenbau
Sanierung der A5 bei Sankt Leon-Rot
Die Sanierungsarbeiten der A5 bei St. Leon Rot sollen die Leistungsfähigkeit der badischen Verkehrsader sichern. Steffen Bilger, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, und Verkehrsminister Winfried Hermann besuchten nun die Baustelle südlich des Walldorfer Kreuzes.
Gesundheit
E-Rezept für Patienten im ganzen Land geplant
Vom eigenen Sofa aus per Videochat mit dem Arzt sprechen und das elektronische Rezept im Anschluss an eine Apotheke senden: Für Patienten in der Region Stuttgart und im Kreis Tuttlingen ist das ab November möglich. Wenn der Test positiv verläuft, soll es das e-Rezept ab 2020 in ganz Baden-Württemberg geben.
Klimaschutz
Dienstgebäude des Umweltministeriums schließen über Weihnachten und Neujahr
Um Energie zu sparen, wird das Umweltministerium seine Dienstgebäude über die Feiertage am Ende des Jahres schließen. Umweltminister Franz Untersteller betonte, dass dies nicht nur arbeitnehmerfreundlich sei, sondern auch aus Gründen des Klimaschutzes sinnvoll erscheine.
Straßenbau
Feierlicher Anschlag des Brandbergtunnels
Der Bau des Bergbrandtunnels in Winden im Elztal hat begonnen. Der Tunnel ist ein zentraler Bestandteil der Ortsumgehung Winden im Zuge der B 294, wodurch die letzte Ortsdurchfahrt der Bundesstraße beseitigt und die Verkehrssicherheit deutlich erhöht werden soll.
Schule
Mehr Lehrerstellen im neuen Schuljahr
Zum neuen Schuljahr 2019/20 hat das Land rund 5.800 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Daneben gibt es weitere Maßnahmen, um die Unterrichtssituation zu verbessern.
Pflege
Über drei Millionen Euro für drei Kurzzeitpflege-Einrichtungen
Für den Ausbau von Angeboten der Kurzzeitpflege stellt das Land in einem Förderprogramm insgesamt 7,6 Millionen Euro bereit. Drei Standorte in Karlsdorf-Neuthard, Limbach-Heidersbach und Appenweier erhalten 3,1 Millionen Euro und schaffen damit 62 neue Kurzzeitpflegeplätze.
Verbraucherschutz
Tipps für die Urlaubsreise
Zug oder Flug zu spät, Gepäck weg, Autopanne im Ausland – im Urlaub kann einiges passieren. Besser, Sie sind vorbereitet. Einige Tipps helfen im Ernstfall zu wissen, was zu tun ist oder welche Rechte Sie als Passagier haben.
Tourismus
Camping-Leitsystem erfolgreich abgeschlossen
Der Bodensee ist ein sehr beliebtes Urlaubsziel, was zu erheblichen Verkehrsbelastungen führt. Deshalb hat das Land das Pilotprojekt „Camping-Leitsystem in der Region Bodensee-Oberschwaben“ durchgeführt, das Gäste gezielt auf freie Campingplätze umleitet.
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