Seit dem 1. Januar 2018 wird bei allen Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften erstmals berechnet, welche Folgekosten für die Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie die öffentliche Verwaltung entstehen. Insgesamt sind dem Gremium bisher 38 Normen vorgelegt worden.
Landwirtschaft
Grünes Klassenzimmer zu Gast auf dem Landwirtschaftlichen Hauptfest
Die „Grünen Klassenzimmer“ sollen jungen Menschen die heimische Landwirtschaft näherbringen“. Das Grüne Klassenzimmer ermöglicht anlässlich des 100. Jubiläums 100 Schulklassen einen Besuch auf dem Landwirtschaftlichen Hauptfest und bietet ergänzende Unterrichtsangebote zu verschiedenen Themen oder Führungen. Anmeldungen sind ab sofort im Netz möglich.
Landwirtschaft
Ökologische Landwirtschaft boomt in Baden-Württemberg
Die Nachfrage nach Bio-Produkten steigt seit Jahren. Jetzt zeigt sich, dass auch das Angebot Schritt hält: Immer mehr Landwirte im Südwesten stellen ihre Betriebe auf ökologischen Anbau um.
Abfallwirtschaft
Umweltminister unterstützt Vorschlag zu Plastik-Steuer
Umweltminister Franz Untersteller begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission für eine Plastik-Steuer. Es brauche mehr Recycling und weniger umweltschädliche Einwegprodukte. Eine Steuer auf Kunststoffprodukte mache daher Sinn, so der Minister.
Sport
Knapp 18 Millionen Euro für kommunale Sportstättenbauprojekte
Für 114 kommunale Sportstättenbauprojekte stellt das Land in diesem Jahr knapp 18 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt fördert die Landesregierung den Sport 2018 mit 107 Millionen Euro.
Inneres
Baufreigabe für die Erweiterung des Polizeipräsidiums Heilbronn
Das Moltkeareal in Heilbronn soll zum Hauptsitz des Polizeipräsidiums werden. Mit dem Erweiterungsbau bekommt das Polizeipräsidium Heilbronn ein topausgestattetes Führungs- und Lagezentrum. Das Land hat jetzt die Baufreigabe für den 26,5 Millionen Euro teuren Bau erteilt.
Elektromobilität
Flächendeckendes Elektroauto-Ladenetz nimmt Form an
Wer mit dem Elektroauto unterwegs ist, ist auf längeren Strecken auf öffentliche Stromtankstellen angewiesen. Baden-Württemberg will daher ein flächendeckendes Netz von normalen Ladesäulen und Schnellladesäulen bauen. Den Bau übernimmt ein Konsortium aus 78 Partnern unter Leitung der EnBW. Das Land fördert den Ausbau mit 2,2 Millionen Euro.
Europa
Erster Bürgerdialog im Rahmen des Europadialogs
In Bad Mergentheim hat der erste Bürgerdialog im Rahmen des Europadialogs des Landes Baden-Württemberg stattgefunden. Es gehe darum, die europäische Idee als Bürgerprojekt in die Zukunft zu tragen, erklärte Staatsrätin Gisela Erler.
Verkehr
Gaffen ist respektlos, gefährlich und strafbar
Ein Vater filmt vor den Augen seiner Kinder einen tödlichen Unfall auf der A 8. Gegen ihn und neun weitere Gaffer hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Innenminister Thomas Strobl machte deutlich, dass so ein Verhalten nicht nur respektlos ist, sondern auch eine Gefahr für andere darstellt und strafbar ist.
Breitbandausbau
3,9 Millionen Euro für 27 Breitband-Projekte
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in einer Höhe von 3,9 Millionen Euro für weitere 27 Breitbandprojekte übergeben. Die Landesregierung investiert bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet.
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