Innenminister Thomas Strobl hat sich mit Blick auf die Krawalle am vergangenen Wochenende in Stuttgart geäußert.
Inneres
Dank an Einsatzkräfte nach Ausschreitungen von Stuttgart
Nach den Ausschreitungen in Stuttgart haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl mit Vertretern der Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und dem Technischen Hilfswerk getroffen. Sie dankten den Einsatzkräften für ihren umsichtigen und besonnenen Einsatz.
Inneres
Konsequenzen aus den Ausschreitungen in Stuttgart
Die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 sind durch nichts zu rechtfertigen. Polizei und Justiz werden alles daran setzen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Des Weiteren will die Landesregierung politische Konsequenzen ziehen und handeln.
Gefahrstoffe
Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe
Die Innenminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und des Saarlands haben am Rande der Innenministerkonferenz in Erfurt eine Kooperationsvereinbarung für ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen Gefahrstoffe unterzeichnet.
Polizei
Strobl zum Berliner Antidiskriminierungsgesetz
Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz darf aus Sicht von Innenminister Thomas Strobl nur für Bedienstete des Landes Berlin gelten. Polizistinnen und Polizisten dürften nicht dem Generalverdacht der Diskriminierung und des Rassismus ausgesetzt werden.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Strobl beim Treffen der Außenminister
In Kreuzlingen in der Schweiz hat ein Arbeitstreffen der Außenminister der Schweiz, des Fürstentums Lichtenstein und Österreichs stattgefunden. Die Land Baden-Württemberg wurde vor Ort vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl vertreten.
Ticker
War sonst noch was?
Corona beherrscht weiter die Schlagzeilen und auch unser Regierungshandeln. Andere Themen bleiben aber nicht liegen. Ein Überblick über die wichtigsten Nicht-Corona-Meldungen der Landesregierung der vergangenen Tage.
Wahlrecht
Kabinett gibt Gesetzentwurf zum Wahlrecht zur Anhörung frei
Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, sollen ein dauerhaftes Wahlrecht bekommen. Der Ministerrat hat hierzu den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Wahlrechts zur Anhörung freigegeben.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Als größte Gefahr hat sich im Jahr 2019 der Rechtsextremismus erwiesen. Die Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus bleibt weiter bestehen und der Linksextremismus ist am Erstarken.
Sicherheit
Bilanz zum Verkehrswarndienst 2019
Im Jahr 2019 bearbeitete der Verkehrswarndienst des Landes mehr als 50.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen. Er ist rund um die Uhr im Einsatz und für alle im Verkehr ein unverzichtbarer Ratgeber.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.