November-Steuerschätzung prognostiziert zusätzliche Einnahmen für 2017
Im kommenden Jahr werden die Steuereinnahmen für das Land Baden-Württemberg deutlich weniger stark steigen als zuletzt. Das geht aus der November-Steuerschätzung hervor. Im Vergleich zum Entwurf des Haushalts 2017 ist von einem Plus in Höhe von 76 Millionen Euro auszugehen. Im Entwurf hatte die Landesregierung im Vorgriff auf die aktuelle Steuerschätzung bereits 270 Millionen Euro eingeplant.
Hochbau
Baufreigabe für Ersatzneubau der technischen Fakultät der Dualen Hochschule
Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ersatzneubau der technischen Fakultät auf dem sogenannten Feuerwehrblock an der Hegelstraße in Stuttgart mit rund 89 Millionen Euro Gesamtbaukosten erteilt.
Finanzkommission
Empfehlungen für Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen
In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.
Finanzen
Bundesrat beschließt Reform der Grundsteuer
Der Bundesrat hat sich für eine Reform der Grundsteuer ausgesprochen. Die Länderkammer beschloss heute zwei Gesetzentwürfe, aufgrund derer in einem ersten Reformschritt die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer neu geregelt werden soll.
STAATLICHE MÜNZEN
Neue Kunstmedaille ehrt Andreas Stihl
Finanzministerin Edith Sitzmann hat in Waiblingen gemeinsam mit dem Leiter der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg, Peter Huber, die neueste Kunstmedaille aus der Serie „Erfinder aus Baden-Württemberg“ vorgestellt. Sie ist Andreas Stihl, dem „Vater der Motorsäge“, gewidmet.
Finanzen
Baden-Württemberg kommt auch 2017 ohne neue Schulden aus
Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.
Sondervermögen
Nachhaltigkeit als Kriterium für Investment im Pensionsvermögen
Das Land will bei der Anlage von zwei Sondervermögen zur Sicherung der Finanzierung künftig anfallender Pensionen für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter nachhaltige Kriterien noch stärker beachten als bislang.
Zoo
Finanzministerin übernimmt Patenschaft für Neuweltkamel
Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Patenschaft für das kleine Neuweltkamel „Calimero“, das am 22. August 2016 in der Stuttgarter Wilhelma zur Welt kam, übernommen. Direktor Thomas Kölpin überreichte der Finanzministerin aus diesem Anlass die Patenurkunde.
Interview
„Wir wollen auch der ethischen Frage gerecht werden“
Die Anlagerichtlinien für Landesvermögen sollen zukünftig auf nachhaltigeren Beinen stehen. Im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten bekräftigt Finanzstaatssekretärin Gisela Splett, dass das Land zukünftig auf Investitionen unter anderem in die Rüstungs-, Spirituosen oder Tabakindustrie verzichten wird: „Wir als Landesregierung halten das für ein wichtiges Signal.“
Bildung
320 Stellen zur Stärkung der Bildung im Haushalt 2017
Kultusministerin Susanne Eisenmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben für die nach den bisherigen Beratungen offenen Punkte bei den Lehrerstellen eine Lösung gefunden. Demnach soll es im nächsten Schuljahr 320 zusätzliche Stellen geben: 160 Stellen für den Ausbau der Inklusion, 100 Stellen für den Ganztagsausbau und 60 für den Einstieg in das Fach Informatik.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.